Klage erfolgreich
7.000 Euro für Rekord-Häftling
11.12.2012
Juan Chemlir ist seit 34 Jahren in Haft. Jetzt bekommt er Schmerzensgeld.
Es ist einer der skurrilsten Klagen dieses Jahres: Weil Österreichs dienstältester Häftling trotz eines Bandscheibenvorfalls im Gefängnis als Hausarbeiter arbeiten musste, klagte er die Republik. Und: Tatsächlich bekommt Juan Carlos Chmelir Schmerzensgeld. Nicht aber, weil der 63-Jährige recht hat, sondern weil die zuständige Behörde die Widerspruchsfrist versäumt hat. Aber der Reihe nach.
Bandscheibe
Wegen Raubmords und Vergewaltigung sitzt Chmelir nun seit 1978 im Gefängnis. Von März bis November 2009 arbeitete er in seiner Haftanstalt (Graz-Karlau) als Hausarbeiter. Gegen seinen Willen, wie Chmelir erklärte. Denn seit einem Bandscheibenvorfall habe er "massive Schmerzen" bei "körperlich anstrengender Tätigkeit", musste dennoch in Haft trotzdem weiterarbeiten.
Klage übersehen
Chmelirs Anwalt Dieter Zaponig reichte Klage ein und das Unglaubliche: Die zuständige Finanzprokuratur hat diese erst gar nicht bemerkt. "Die angeheftete Mahnklage war beim Durchsehen der Post schlicht übersehen worden", heißt es jetzt im Beschluss des Oberlandesgerichts Graz. Ein Wiederruf ist damit einfach verschlagen worden.
900 Euro Lohn
Ergebnis: Häftling Juan Carlos Chmelir bekommt nun tatsächlich 7.000 Euro Schmerzensgeld und 916,15 Euro Arbeitsvergütung zugesprochen.