Alarm um Demos: Schutz für Spitäler

Österreich. In Linz haben Maßnahmengegner zwei Silvesterdemos angemeldet. Eine davon wird über den Jahreswechsel gehen. Ein Behördenvertreter soll prüfen, ab wann die Demo in eine Party übergeht. In diesem Fall droht eine Auflösung – das birgt Eskalationspotenzial. Auch in Wien haben Maßnahmengegner zu einer „Silvesterparty“ aufgerufen. Bisher wurden aber keine Demos in Wien angemeldet, die Frist lief gestern ab. Der Polizei sind die Aufrufe bekannt. Unangemeldete Kundgebungen dürfen aufgelöst werden.

»Schutzzonen« und Polizeikontrollen zu Silvester

Schutzzonen. Währenddessen betonte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) in einer Pressekonferenz, das Demonstrationsrecht nicht einschränken zu wollen. Um gefährdete Gesundheitseinrichtungen sollen aber „Schutzzonen“ entstehen. Außerdem kündigte Karner im Hinblick auf die Demos der Maßnahmengegner Schwerpunktkon­trollen der Polizei an.
Impfskeptikern rät Karner, lieber mit dem Arzt des Vertrauens zu sprechen, als mit „rechten Randgruppen“ zu marschieren.