Algerier fackelte Zelle ab: Schöffen nicht zuständig

Am Freitag ist im Wiener Landesgericht für Strafsachen der Prozess gegen einen Häftling der Justizanstalt (JA) Josefstadt abgeschlossen worden, der am 16. Oktober 2016 seine Zelle in Brand gesetzt hatte. Der Schöffensenat fällte ein Unzuständigkeitsurteil.

Bei dem Feuer waren die drei Zellengenossen des Mannes schwer, einer sogar lebensgefährlich verletzt worden. Elf Justizwachebeamte erlitten Rauchgasvergiftungen und mussten im Spital behandelt werden. Die angezündete Zelle wurde komplett zerstört. Sachschaden: 50.000 Euro.

"Ich wollte allein sein oder mit Arabern"

"Ich wollte die Zelle ändern. Die Zelle, wo ich war, war nicht gut. Ich wollte allein sein oder mit Arabern", blieb der Angeklagte bei seinen bisherigen Angaben. Auf den richterlichen Vorhalt, dass einer der Mitgefangenen sich im Bett befunden hätte, das der Angeklagte in Flammen setzte, erwiderte der 32-Jährige: "Er hat ja noch nicht geschlafen. Er hätte ja aus dem Bett steigen können." Grundsätzlich wisse er, "dass Feuer eine gefährliche Sache ist. Aber so ein Feuer tötet die Menschen nicht."

Die Anklage legt dem 32-Jährigen Brandstiftung und absichtliche schwere Körperverletzung zur Last. Der Nordafrikaner hält sich eigenen Angaben zufolge seit elf bis zwölf Jahren in Europa auf und war 2013 nach Österreich gekommen. Nach einem negativen Asylbescheid und drei Vorstrafen sollte er abgeschoben werden. Im Polizeianhaltezentrum (PAZ) fiel er durch aggressives Verhalten auf und sollte, nachdem er einen Putzkübel zertrümmert hatte, in eine besonders geschützte Zelle verlegt werden.

Dagegen wehrte er sich, indem er um sich schlug und einen Polizisten zu Boden brachte. Danach schlug er auf den Beamten ein. Daraufhin wurde der Mann in die JA Josefstadt verlegt, wo am 15. Oktober 2016 über ihn die U-Haft wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt und Körperverletzung verhängt wurde.