Cap will mit NEOS zusammenarbeiten

SPÖ und NEOS werden in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe "Gemeinsamkeiten" im Themenfeld Bildungspolitik diskutieren und herausarbeiten. Das ist das Ergebnis eines Gespräches von SPÖ-Klubobmann Josef Cap mit NEOS-Chef Matthias Strolz am Donnerstag. Dieses verlief "sehr konstruktiv" und werde nicht das letzte sein, erklärte Cap danach. Mit den NEOS gebe es große Schnittmengen in der Bildungs-, aber auch der Europapolitik. Deshalb wolle die SPÖ im Parlament intensiv mit der neuen Partei zusammenarbeiten.

Koalitionsverhandlung sei das Gespräch keine gewesen, merkte Cap an - und so sei es auch nicht um den Vorschlag gegangen, den Strolz beim Bundespräsidenten vorlegte: Die Bildungspolitik zum koalitionsfreien Raum zu machen, mit einem NEOS-Minister, der seine Vorschläge direkt ins Parlament bringt. Er habe sich mit dem NEOS-Chef darüber unterhalten, wie man auf der parlamentarischen Ebene zusammenarbeiten werde. Denn man wolle mit den Oppositionsparteien möglichst viel gemeinsam beschließen, betonte der SPÖ-Klubobmann.

Und wenn sich SPÖ und ÖVP wieder auf eine Koalition einigen, dann werde das eine Koalition zwischen zwei Parteien sein, die sich untereinander die Arbeitsfelder aufteilen - "und keine Koalition zwischen drei Parteien", merkte Cap zum NEOS-Vorschlag an.