Herzprobleme
Elsner zu krank für Bawag-Prozess
02.05.2012
Heute sollte Helmut Elsner vor Gericht erscheinen. Wegen Herzproblemen blieb er aber im Spital.
Elsners Ehefrau Ruth erläuterte telefonisch gegenüber ÖSTERREICH, dass ihr Mann nicht zu Gericht kommen könne und weiter im Wilhelminenspital bleiben müsse. "Eine Herzuntersuchung (Szintigrafie, Anm.) hat gezeigt, dass sich sein Gesundheitszustand verschlechtert hat." Ob eine für morgen geplante Untersuchung der Lunge wegen des Verdachts auf Tuberkulose angesichts seines Gesundheitszustands überhaupt stattfinden könne, liege bei den Ärzten. Die Untersuchung müsste nämlich unter Vollnarkose durchgeführt werden.
Zu Beginn der Verhandlung teilte Elsners Anwalt Tassilo Wallentin Richter Christian Böhm mit, dass sich Elsner für die heutige Hauptverhandlung entschuldige. "Es ist ihm aufgrund von akuten Herzrhythmusstörungen nicht möglich, an der Verhandlung teilzunehmen", sagte er. Dafür habe er eine Bestätigung des behandelnden Kardiologen Professor Kurt Huber. Der Gerichtsgutachter könne Huber selber dazu befragen, bot Elsners zweiter Anwalt Jürgen Stephan Mertens an.
Verärgerung
Richter Böhm zeigte sich über die Mitteilung erst zu Verhandlungsbeginn verärgert. Wenn Elsner seit vergangenem Donnerstag im Spital liege, warum das Gericht nicht früher informiert worden sei? "Das hätte man schon im Vorhinein nicht nur der Presse, sondern auch dem Gericht bekanntgeben können", meinte er. Elsner sei höchst interessiert, am Prozess teilzunehmen, aber "der behandelnde Arzt lässt ihn einfach nicht raus", sagte Wallentin. Elsner halte sich also an den ärztlichen Rat, er könnte ihn ja auch ignorieren, sinnierte der Richter.
Neuer Termin am Donnerstag?
Die Verhandlung geht morgen Donnerstag um 9 Uhr im Wiener Straflandesgericht mit den Einvernahmen der Beschuldigten weiter. Ob Elsner dann kommen wird war Mittwochnachmittag noch unklar.
Elsner ist beim laufenden zweiten BAWAG-Strafprozess nur wegen der Subsidiaranklage der privatbeteiligten BAWAG angeklagt. Die Bank möchte sich von Elsner die Pensionsabfindung von rund 6 Mio. Euro zurückholen und erhofft sich durch die Klage Unterstützung für den Zivilrechtsweg. Die Staatsanwaltschaft hingegen hatte aus prozessökonomischen Gründen auf eine neuerliche Anklage verzichtet, da der frühere Bank-Chef schon rechtskräftig zu zehn Jahren Haft, der Höchststrafe für die vorgeworfenen Delikte, verurteilt ist. Davon hat er viereinhalb Jahre abgesessen, die Untersuchungshaft einberechnet.
Nächste Seite: Die Zeugenaussage von Ex-Bawag-Banker Büttner:
Erster Zeuge heute dann war Ex-Bawag-Banker Büttner. Er war auf die Totalverluste, die Wolfgang Flöttl bei seinen Spekulationsgeschäften mit BAWAG-Geldern angerichtet hatte, nicht vorbereitet. Als BAWAG-Generaldirektor Helmut Elsner am 23. Oktober 1998 bei einer Sitzung den Verlust von 639 Mio. US-Dollar (484 Mio. Euro) auf den Tisch legte, sei er "wirklich schockiert" gewesen, so Büttner am Mittwoch bei seiner Beschuldigteneinvernahme im Wiener Straflandesgericht.
Die Strategie, die zum Wettmachen der Verluste gewählt wurde, hielt Büttner für verfehlt, doch konnte er sich mit seinem Widerstand gegen Elsner und die anderen Vorstandsmitglieder nicht durchsetzen.
"Ich bin vor einer Mauer gestanden", erinnerte sich Büttner, den die Bayerische Landesbank (BayernLB), die damals 46 Prozent an der BAWAG hielt, in den BAWAG-Vorstand entsandt hatte. Ihm sei "völlig klar gewesen, die anderen drei Vorstände stehen voll hinter Elsner und auch der Aufsichtsratspräsident Weninger steht voll hinter Elsner."
Büttner war am 2. Mai 1996 in die BAWAG eingetreten. Nach einer mehrjährigen Karriere in der Londoner Bankenszene war er innerhalb des Vorstands für das Internationale Geschäft und das Wertpapiergeschäft zuständig. Als solcher erfuhr er zwar, dass Flöttl für die BAWAG "Sondergeschäfte" tätigte, "aber mir war überhaupt nicht klar, was da gemacht wurde. Die Dokumentation habe ich erst im Prozess gesehen", gab Büttner zu Protokoll.
Elsner habe ihn über die Flöttl-Geschäfte im Unklaren gelassen: "Ich konnte keine Bedenken haben, weil ich keine Informationen hatte." Als er, Büttner, sich bei der BayernLB schlaumachen wollte, habe ihm Elsner einen Bruch des Aktienrechts vorgeworfen und ihm "mit dem Rausschmiss gedroht".
Das sei ihm durchaus "nicht merkwürdig" vorgekommen, so der Ex-BAWAG-Vorstand: "Ich hab die BAWAG zehn Jahre erlebt. Das war dort das Klima." Er sei mehrfach von Elsner verwarnt worden, unter anderem, nachdem er am Rande einer Pressekonferenz mit einem Journalisten gesprochen hatte, erinnerte sich Büttner.
Als Elsner am 23. Oktober 1998 die massiven Verluste aus den Flöttl-Geschäften bekanntgab, habe betretenes Schweigen geherrscht: "Ich war wirklich schockiert, noch dazu, wo zwei Wochen vorher die Revision für alles in Ordnung befunden hat."
Bei der nächsten Vorstandsbesprechung am 26. Oktober war dann auch Wolfgang Flöttl anwesend, dem es "sehr unangenehm" gewesen sei, die Verluste einzubekennen. Er sei Flöttl recht heftig angegangen, worauf ihn Helmut Elsner "extrem gerügt" habe, "wie ich dem tollen Herrn Flöttl so auf die Zehen treten kann", erklärte Büttner. Aus seiner Sicht habe es zu diesem Zeitpunkt "kein Vertrauen in Herrn Flöttl mehr gegeben". Büttner selber wollte ein anderes Vorgehen der BAWAG: "Das war mein Ansatz: Ich nehme seine Bilder und gebe ihm kein weiteres Geld."
Mit der von Elsner gewählten Strategie - Flöttl hatte einerseits sein Privatvermögen zur Wiedergutmachung der BAWAG zu übertragen und sollte andererseits versuchen, mit neuen Geschäften die Verluste wettzumachen - sei er nicht einverstanden gewesen: "Ich war aus prinzipiellen Gründen dagegen. Wenn man einen Verlust macht, muss man den Nerv haben, den Verlust zu nehmen und neu anzufangen. Was hier versucht wurde, war den Verlust aufzuholen, d. h. ich lauf' nur hinterher und bin im Rückstand. Das führt immer mehr zu einem Tunnelblick."
Die anderen Vorstände hätten sich jedoch "voll hinter Elsner gestellt". Auch Günter Weninger habe sich als Aufsichtsratspräsident "ganz klar hinter die Mehrheit im Vorstand gestellt", der mehrheitlich Flöttl seine Geschäfte mit einer neuen Strategie fortsetzen lassen wollte. Elsner habe zu verstehen gegeben, der bisherige Schaden sei mit der Übertragung des Flöttl-Vermögens gutgemacht, zumal allein die Bilder-Sammlung des Spekulanten den Wert der Verluste bei weitem übertreffe.
Angesichts dieser Situation habe er, Büttner, zunächst im Kollegium deponiert, er wisse nicht, wie er damit umgehen soll, und halte sich vorerst "alle Optionen offen". Er habe sich im weiteren Verlauf über die Pflicht, den Aufsichtsrat über die Vorgänge zu informieren, gemeinsam mit seinem Anwalt eine Meinung gebildet. Demnach müsse der Aufsichtsratspräsident informiert werden - was durch die Einbeziehung Weningers getan wurde - und "Dem ist es überlassen, ob, wie und wann er informiert." Er habe das gemacht, "was mir mein Anwalt geraten hat".
Nur Weninger und nicht den gesamten Aufsichtsrat zu informieren, hielt Büttner deswegen für geboten, weil er das Gremium nicht für "dicht" hielt. Es wären immer wieder "Dinge an die Öffentlichkeit rausgegangen".
Büttner war im ersten Rechtsgang zu eineinhalb Jahre bedingter Haft und einer Geldstrafe von 36.000 Euro verurteilt worden. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hob dieses Urteil in Folge von Feststellungsmängeln im Dezember 2010 zur Gänze auf.
Nächste Seite: Das sagte Büttner vor Gericht:
13:00 Uhr: Pause bis mindestens 13:20 Uhr. An dieser Stelle beenden wir unsere LIVE-Berichterstattung. Wir bedanken uns für Ihr Interesse.
12:35 Uhr: Als Vermögenswerte hatte Flöttl auch zwei Häuser auf den Bermudas und eines auf den Bahamas zur Besicherung. Diese seien aus damaliger Wahrnehmung. allerdings nur wenig Wert gewesen im Vergleich zu den Bildern, so Büttner. Er sagt, er war der einzige Bawag-Vorstand, der nicht zeichnungsberechtigt für das Bilderdepot in Zürich war.
12:29 Uhr: Die Staatsanwältin fragt nun zu den Vermögenswerten von Flöttl zur Abdeckung der Verluste. "Welchen Zweck hatte denn das Flöttl-Vermögen? Was wurde bezüglich Ophelia besprochen?" Büttner: "Das war ein Betriebsmittelkredit für Flöttl, um seine Geschäfte aufrecht erhalten zu können. Im Detail weiß ich das aber nicht."
12:25 Uhr: Immer wieder betont Büttner seinen damaligen "Rucksack". "Der heutige Nationalbank-Gouverneur Nowotny hat gesagt, er wüsste nicht, wie er agiert hätte. Ich habe auch BLB-Vorstände gefragt, die nicht gewusst hätten, wie sie damit umgegangen wären."
12:20 Uhr: Büttner: Die BLB wurde 1998 nicht informiert. Der ÖGB hat dann gebürgt. Aus damaliger Sicht war auch ganz klar: Die Bilder von Flöttl decken den Verlust ab. Technisch gab es damals keinen Verlust. "Da muss man sich vielleicht auch meinen Rucksack vorstellen. Es hätte damals einen Run auf die Bank geben können - das kam später dann so, von den 3 Mrd. Euro Abhebungen hat sich die Bank bis heute nicht erholt. Es gab ja damals eine von Wirtschaftsprüfern bestätigte Bilanz, in denen die Bilder drin waren."
12:14 Uhr: Es geht weiter:
Büttner führt nun aus: "Sich gegen einen Herrn Elsner aufzulehnen - das war der Rucksack, den ich tragen musste. Das war extrem belastend. Diese Ängste!" Flöttl würde sein gesamtes Privatvermögen zur Abdeckung der Verluste geben - "das war immer die Diktion Elsners".
Die große Linie war damals, das Vermögen kommt zur Abdeckung der Verluste. Der Hauptredner war Elsner. Büttner schließt nicht aus, dass Flöttl das ebenso gesagt hat.
11:46 Uhr: Die Verhandlung wird für eine kurze Pause unterbrochen.
11:41 Uhr: Auch Weninger gegen Büttner
Büttner führt aus: "Der Herr Weninger hat damals auch einen gemacht auf "der Büttner macht Schwierigkeiten". Bis ins Jahr 2000 habe sich der Aufsichtsratspräsident Weninger gegen Büttner gestellt.
11:39 Uhr: Der Richter fragt: "Wieso fertigen Sie ein Gedächtnisprotokoll an?"
Büttner antwortet: "Auf Anraten meines Anwalts."
Böhm: "Das tut man ja nicht ständig - nur, wenn man sich erinnern möchte."
Büttner: "Ich habe damals auch schriftlch festgehalten, dass ich Zweifel an den Werten der Bilder hatte. Damit ich mich heute daran erinnern kann."
11:31 Uhr: Elsner schnitt Büttner vom Informations-Fluss ab
Der Richter fragt: "Was wäre gewesen, wenn Sie damals gewusst hätten, dass die Bilder weniger wert waren?"
Büttner: "Darüber möchte ich nicht spekulieren."
Richter: "Naja, in Ihrer Einvernahme spekulieren Sie aber darüber."
Büttner wiederholt: "Jetzt sind wir alle gescheiter. Wir haben viel gelernt aus dem Bawag I-Prozess."
Oft habe es geheißen bei Elsner: "Alle Vorstände außer Büttner zu mir." Büttner sei, wie er im Nachhinein erfahren hat, oft vom Informationsfluss abgeschnitten gewesen.
11:22 Uhr: Büttner ließ sich anwaltlich beraten
Büttner hielt dann Rücksprache mit seinem Anwalt Buresch, wie er damit umgehen sollte, dass er gegen den Beschluss des Vorstands war. Es geht jetzt um juristische Details, wie man als Vorstand korrekt mit einem solchen Sachverhalt umgehen muss. Büttner - als gebranntes Kind nach dem angedrohten Rauswurf bei früheren Vorgängen - wollte sich absichern.
11:15 Uhr: Büttner gegen den damaligen Vorstandsbeschluss
Elsner telefonierte am 26.10. 1998 mit dem kranken Aufsichtsratspräsidenten Günter Weninger - es ging um die Abstimmung im Vorstand. Am 27. gab es dann eine weitere Sitzung, in der Weninger dabei war - und sich auf Elsners Seite stellte und den Vorstandsbeschluss zur Kenntnis nahm. Er, Büttner, sei gegen den Vorstandsbeschluss gewesen.
11:01 Uhr: Streit mit Elsner
Es habe an jenem 26. Oktober 1998 einen "sehr emotionalen Diskurs" gegeben. "Was fällt Ihnen ein, einen Dr. Flöttl so anzugehen" habe Elsner gesagt. Büttner verglich damals Flöttl mit Nick Leeson - jenem Aktienhändler, der mit seinen Spekulationen den Zusammenbruch der Barings Bank verursacht hatte. Das habe Elsner nicht gefallen.
Ob Flöttl mit seinem Privatvermögen freiwillig haften wollte, weiß Büttner nicht. Elsner habe eloquent das Privatvermögen Flöttls als höher als die mögliche Schadenssumme beschrieben. "Es scheint mir aber, als sei es dem Herrn Flöttl als Sohn des ehemaligen Bawag-Chefs sehr unangenehm gewesen, dass er den Verlust für die Bank seines Vaters hatte, so Büttner.
10:49 Uhr: Büttner erhielt von Elsner Rüge
Büttner sei Flöttl bei der Sitzung am 26. Oktober "ordentlich auf die Zehen gestiegen". Daraufhin wurde er von Elsner gerügt. Sein Eindruck von Flöttl war, dass er ein Händler war, der "Verluste rollte". Ein Händler müsse aus der Sicht Büttners aber "Verluste einstecken können, und sich nicht immer mit dem Aufholen von Verlusten zu beschäftigen". Ein solcher sei aber Flöttl gewesen."Sicher nicht mehr mit dem Herrn Flöttl", sei damals die Meinung Büttners in der Sitzung gewesen.
10:45 Uhr: "Keine Nachrichten auf der Mailbox"
Der Richter fragt weiter: "Wie ging es mit Ihnen zwischen dem 23. und dem 26. Oktober 1998 weiter?"
Büttner: "Ich habe dann mein Handy abgedreht und bin am Semmering spazieren gefahren. Mein nächster Kontakt war am 26."
Der Richter fragt nach, ob er keine Nachrichten auf der Mailbox hatte. Büttner meint, damals - Mitte der 90er - habe es bei den alten Handys das nicht gegeben. Der Richter ist nicht überzeugt..."
10:41 Uhr: So erfuhr Zeuge Büttner von den Bawag-Verlusten
Büttner hatte eine klare Vereinbarung in seinem Vertrag, dass er nicht in die Geschäftsgebarung des ÖGB Einblick nehmen durfte. Es habe von der Innenrevision zunächst keine Anzeichen für Probleme gegeben. In einer Sitzung in München am 23. Oktober 1998 wurde er von Elsner informiert, dass es einen großen Verlust aus den Flöttl-Geschäften gab.
Büttner: "Ein großer Schock, so erinnere ich mich daran. Ich war wirklich schockiert. Zwei Wochen vorher war alles noch für in Ordnung befunden worden."
Richter: "War Elsner schockiert?"
Büttner: "Er war verärgert. Er wusste ja schon von den Verlusten."
10:35 Uhr: Zeuge Büttner beschreibt Arbeitsklima
Büttner berichtet von den mehrmaligen Verwarnungen durch Elsner. Die Verwarnung 1997 sei die erste dieser Art gewesen. Weitere folgten - wie etwa eine Verwarnung für ein Gespräch mit einem Journalisten am Rande einer Pressekonferenz. "Das war das Klima in der Bawag", so Büttner. Ein Vorstand sei kein Freundschaftsverein, sondern es gehe um sachliche Zusammenarbeit.
Richter: "Sie kamen von Außen - wieso haben Sie diesen Führungsstil so schnell akzeptiert?"
Büttner: "Ich kann keine Vergleiche ziehen, ich war vorher in keinem Vorstand, sondern in England tätig."
10:32 Uhr: Im Zeugenstand ist Christian Büttner. Der Ex-Bawag-Banker erklärt seinen beruflichen Werdegang - unter anderem absolvierte er auch ein Gerichtsjahr "in diesem Hause", dem Straflandesgericht Wien. Büttner hat Jus und Welthandel studiert. Öfter als einmal sei er von Elsner mit dem Rausschmiss bedroht worden. Einmal, weil er 1997 eigenmächtig der Bayerischen Landesbank Geschäfte angeboten hatte. "Wenn das so gute Geschäfte sind, dann machen wir das auch", soll es von der BLB geheißen haben. Aber: Das Gespräch verstieß gegen das Aktiengesetz. Deshalb Elsners Drohung mit dem Rauswurf.
10:31 Uhr: Richter: "So, jetzt ist in der Zwischenzeit niemand geflüchtet - oh, doch". Der ehemalige Bawag-Vorstand Kreuch ist noch draußen gewesen, er kommt herein und nimmt rechts von Flöttl Platz. Der Richter erklärt die Platzordnung, die auch im Falle eines morgigen Erscheinens von Elsner beibehalten wird. Er entschuldigt sich auch für die engen Platzverhältnisse. 1. Frage an Flöttl: "Waren Sie bei der 1. Sitzung am 26. Oktober dabei?"
Flöttl: "Nein."
10:05 Uhr: Seit Donnerstag ist Elsner im Krankenhaus. Der Richter "hätte das auch gerne erfahren, nicht zuerst aus der Presse". Seufzen beim Richter: "Der Herr Elsner hätte ja auch gegen den Willen des Arztes kommen können". Der Richter hofft, dass es morgen besser ist: "Na gut, dann probieren wir den morgigen Tag". Jetzt 10 Minuten Unterbrechung - man will sich offenbar darüber besprechen, welche Themen man ohne Elsner abhandeln kann.
10:03 Uhr: Flöttl kommt mit leichter Verspätung - Elsner kommt, wie sein Anwalt sagt, wegen "akuten Herzrhythmusstörungen" nicht. Der Anwalt hat den Arztbericht von Dr. Huber auch erst "vor einer Stunde" bekommen
Hintergrund: So krank ist Elsner wirklich
Seit Donnerstag liegt Elsner im Wilhelminenspital. Ursprünglich war wegen des TBC-Verdachts eine weitere Lungenendoskopie angesetzt. Am Freitag wollten die Lungenärzte Elsner wieder aus dem Spital entlassen.
Doch es kam anders als geplant: Die Ärzte entdeckten ein Vorhofflimmern beim Herzen. Die geplante Lungenuntersuchung wurde dadurch zu gefährlich. Elsner blieb das ganze Wochenende über im Krankenhaus. Stattdessen wurde am Montag neuerlich ein spezieller Herzcheck vom Top-Kardiologen Kurt Huber durchgeführt.
Elsner wehrt sich
Auch wenn der Ex-Bawag-Chef geschwächt ist, wird er nicht müde, vom Krankenhausbett den Bawag-Prozess zu kommentieren. Vor allem wehrt er sich gegen die Aussagen von Wolfgang Flöttl über die Verluste im Jahr 1998. Flöttl behauptete vor Gericht, dass es durch eine „ungewöhnliche Entwicklung“ zu einem 20-prozentigen Verlust des Dollar gegenüber dem japanischen Yen gekommen sei, weshalb es Anfang Oktober 1998 große Verluste gegeben habe.
Elsner kontert Flöttl: „Diese Verluste werden durch die tatsächliche Kursentwicklung zwischen 1. August 1998 und dem 5. Oktober 1998 nicht bestätigt.“
Auch der Sachverständige im ersten Bawag-Prozess, Fritz Kleiner, hat dies in seinem Gutachten festgehalten. Der 20-prozentige Kursverfall trat erst Ende Oktober ein – aber nicht schon Anfang Oktober.
(ida)