IS-Kämpfer trotz Schengen-Eintrag nach Österreich

Rund um die von der Terrormiliz "Islamischer Staat" erbeuteten Blankoreisepässe werden immer mehr Sicherheitsmängel bekannt. Ein mutmaßlicher IS-Kämpfer soll mit einem falschen Pass nach Österreich eingereist sein, obwohl das Dokument im Schengeninformationssystem als falsch registriert war und der Mann bereits in Griechenland vorübergehend verhaftet worden war, berichtete "Der Spiegel" am Mittwoch.

Blankoreisepässe
Bereits zur Jahreswende 2014/2015 hätten die deutschen Behörden die Nummern von insgesamt 4.000 solcher Blankoreisepässe - echter Dokumente, die auf falsche Namen ausgestellt sind und daher kaum als Fälschungen zu erkennen sind - in das Schengeninformationssystem "eingepflegt", schrieb das Magazin. Dennoch hätten aufgrund fehlender Kontrollen zwei der drei Attentäter, die sich Mitte November vor dem Pariser Stade de France in die Luft sprengten, ungehindert einreisen können.

Passnummer abgefragt
Bei einem dritten sei die Passnummer jedoch im Schengeninformationssystem abgefragt worden und als Fälschung erkannt worden. Deshalb sei er aufgrund eines "Passdelikts" vorübergehend verhaftet, danach jedoch mit der Auflage auf freien Fuß gesetzt worden, das Land binnen 30 Tagen wieder zu verlassen, berichtet "Der Spiegel". Über die Balkanroute sei er dann nach Österreich gereist und in Salzburg verhaftet worden.

Dass es sich bei dem Mann um einen der beiden mutmaßlichen IS-Mitglieder handelt, die seit Mitte Dezember in Salzburg in U-Haft sitzen und laut Medienberichten ebenfalls mit falschen Blankopässen eingereist sein soll, konnte am Mittwoch weder das Innenministerium in Wien noch die Salzburger Staatsanwaltschaft gegenüber der APA bestätigen. Es handle sich bei dem Akt um eine Verschlusssache, hieß es lediglich.

Zusammenhang mit Paris-Terror
Nicht näher genannte französische Sicherheitskreise hatten jedoch bereits in der Vergangenheit gegenüber der Nachrichtenagentur AFP bestätigt, dass die Behörden von einem Zusammenhang zwischen den beiden in Salzburg Inhaftierten und den Attentätern vom Stade de France ausgingen. Zudem sollen alle vier am 3. Oktober von den griechischen Behörden auf der Insel Leros kontrolliert worden sein.

Lückenlose Kontrolle nicht möglich
Im Schengeninformationssystem seien unter anderem die Daten von "gestohlenen, gefälschten oder sonst irgendwie verdächtigen Reisedokumenten" verzeichnet, erklärte Innenministeriumssprecher Alexander Marakovits. Angesichts der hohen Ankunftszahlen von Flüchtlingen sei eine lückenlose Kontrolle jedoch nicht möglich, ohne das Prinzip der "Verhältnismäßigkeit" zu verletzen und etwa Frauen und Kinder stundenlang an der Grenze stehen zu lassen. Zudem gehe Österreich als Binnenland davon aus, dass Abfragen im Schengeninformationssystem dort durchgeführt würden, wo sie vorgeschrieben sind, nämlich an der Außengrenze. Bei der Einreise nach Österreich würde diese aber immer dann durchgeführt, wenn der Verdacht bestehe, der Pass könnte gefälscht sein.