Neuer Klub
Dinkhausers Bürgerforum gespalten
06.11.2009
Der ehemalige Mitstreiter Gurgiser gründete einen eigenen Klub.
Fritz Dinkhausers Bürgerforum hat eineinhalb Jahre nach der Landtagswahl in Tirol mit akutem Mitgliederschwund zu kämpfen. Nachdem bereits vor einigen Monaten der bekannte Tranitforum-Chef LAbg. Fritz Gurgiser von der Liste Fritz ausgeschlossen wurde, kam der größten Oppositionspartei im Landtag am Freitag ein weiterer Mandatar abhanden. LAbg. Thomas Schnitzer kehrte dem Bürgerforum ebenfalls den Rücken. Gurgiser und Schnitzer bilden ab Freitag eine eigene Fraktion im Landtag - den "Tirol Klub".
Zerwürfnis mit Dinkhäuser
Mit permanenten
Meinungsverschiedenheiten und der Begründung von Dinkhauser, dass es nur
einen Ober und einen Unter geben könne, wurde Gurgiser Anfang Juni dieses
Jahres aus dem Bürgerforum verabschiedet. Damals ließ er diesen Schritt
unkommentiert und auch am Freitag sagte er zunächst: "Es gibt keine
Abrechnung mit irgendjemandem". Dass der Grund für das Zerwürfnis unter
anderem im Führungsstil innerhalb des Bürgerforums lag, ließ Gurgiser
allerdings durchblicken. Er wolle keine "diktierte Führerpolitik", sondern
eine "gelebte Bürgerpolitik", meinte er auf einer gemeinsamen
Pressekonferenz mit Schnitzer in Innsbruck.
Gurgiser und seine Pläne
Das, wofür er angetreten sei, habe
so nicht stattgefunden, erklärte Gurgiser seine Entscheidung weiter.
Vielmehr sei er in den vergangenen eineinhalb Jahren in seiner Arbeit
behindert worden. Sauer aufgestoßen waren Gurgiser auch die
arbeitsgerichtliche Auseinandersetzung vom Bürgerforum-Chef Dinkhauser mit
seiner ehemaligen Pressesprecherin Claudia Isaza-Montoya. Auch jüngste
Kritik an der Liste Fritz von Parteienforscher Hubert Sickinger, verursachte
wenig Freude bei Gurgiser. Sickinger hatte sich gewundert, wie eine Partei
ohne Vorstand zu einer Parteienförderung in Millionenhöhe kommen habe können.
Die Basis
Schnitzer beklagte die mangelnde Verbindung zur Basis
bei der Liste Fritz. Er sei im Bürgerforum aktiv geworden, um von der Basis
aus im Landtag Politik für die Basis zu machen, sagte der Bürgermeister von
Ehrwald. Das Bürgerforum habe allerdings eine Entwicklung hin zu "elitäreren
Politik" genommen.
Seit Freitag ist der neue Tiroler Landtagsklub auch online. Die Adresse lautet http://www.buergerforum-tirol.at/. Streitigkeiten mit seinem ehemaligen Landtagsklub, der sich Liste Fritz Dinkhauser - Bürgerforum Tirol nennt, erwartete Gurgiser nicht. "Bürgerforum gehört ihnen nicht. Das gehört mir," meinte der Transitforum-Chef knapp. Die Anzahl der Mandate der Liste Fritz schrumpft damit von sieben auf fünf, blieb aber dennoch stärkste Oppositionspartei.
Wie sich die Klubförderung konkret ändern werde, stehe vorerst nicht fest, sagte der für Finanzen zuständige Landesrat Christian Switak (V) zur APA. Für die Arbeit der Klubs im Landtag werde pro Jahr im Budget eine gewisse Summe festgeschrieben, an dieser werde sich jetzt auch nichts ändern. Auf diese Summe hätten sich die Klubobleute konsensual geeinigt. Der Kuchen müsse jetzt neu verteilt werden, was Einbußen für alle Fraktionen bedeuten könnte. Dafür sei neuerlich eine einheitliche Entscheidung der Klubobleute notwendig.