Paukenschlag

Koalition in Kärnten wackelt

04.04.2018

Damit wackelt die Koalition zwischen Rot-Schwarz.

Der Kärntner ÖVP-Chef und bisherige Landesrat Christian Benger wirft das Handtuch. Er hat für heute, Mittwoch, 11.00 Uhr eine Pressekonferenz einberufen, in der er bekannt geben wird, dass er der neuen Kärntner Landesregierung nicht angehören wird. Benger hatte die Kärntner ÖVP im Jahr 2014 übernommen, bei der Landtagswahl am 4. März gewannen die Landesschwarzen zwar dazu, aber nur ein Mandat.

Jetzt wackelt auch die Koalition

Seit dem mäßigen Abschneiden der ÖVP war über einen Rücktritt des Parteichefs spekuliert worden, zuletzt hatte der gebürtige Vorarlberger aber immer wieder betont, er werde als Landesrat der neuen rot-schwarzen Regierungskoalition angehören. Damit ist es nun vorbei.

Weil die Parteivorstände noch nicht den Koalitions-Pakt genehmigt haben, wackelt somit die schwarz-rote Koalition in Kärnten.

Für Kaiser "alles infrage gestellt"

Für den Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser ist mit dem Rücktritt von VP-Chef Christian Benger "alles wieder infrage gestellt". Er habe für den Nachmittag das SPÖ-Verhandlungsteam einberufen, um die neue Situation zu besprechen. In den kommenden Tagen werde in den Gremien der Partei die weitere Vorgangsweise diskutiert werden.

Einen Automatismus, dass die Koalitionsvereinbarung einfach mit neuen Köpfen fortgesetzt werden könne, sieht Kaiser nicht. Es sei nicht akzeptabel, dass die versprochene personelle Kontinuität nach der Einigung über die politische Zusammenarbeit in dieser Form gebrochen werde. Er könne die Entscheidung Christian Bengers verstehen und akzeptiere sie persönlich auch. Aber politisch sei das in der Weise nicht akzeptabel.

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