Klima-Aktivisten der "Letzten Generation" beschweren sich über die Durchsuchungsmethoden der Beamten – die Polizei relativiert jedoch, dass es sich um die vom Gesetz vorgegebene Vorgehensweise handelt.
Ausgegangen ist die Diskussion von einem Tweet, in dem sich eine Aktivistin der "Letzten Generation" darüber beschwert, Beamte der Polizei hätten ihr in einem Anhaltezentrum "in die Vulva geleuchtet", um nach versteckten Gegenständen zu suchen – die Aussage wurde jedoch im Nachhinein relativiert. Dennoch entbrannte dadurch auf Social Media ein Streit um die Vorgehensweise der Polizei bei Durchsuchungen nach Festnahmen. "Die Polizei nutzt jede Gelegenheit, uns herabzuwürdigen", beschwert sich etwa eine Aktivistin.
Wie @LPDWien mit uns Klimaschützer:innen in Gewahrsam umgeht: wir müssen uns ausziehen bis aufs Unterhöschen, die Kleider werden weggenommen & gescannt. Dann wird das Höschen heruntergezogen und die Vulva inspiziert. Ich könnte in meinem Tanga ja eine Waffe versteckt haben.
— Mina Canaval (@MinaCanaval) February 10, 2023
Die LPD Wien hat sich bereits zu den Anschuldigungen geäußert. Es handle sich um die übliche Vorgehensweise bei Festnahmen. "Das ist kein Skandal, sondern Usus: Bei der Abgabe in den Arrest wird eine Durchsuchung gem. §40 SPG durchgeführt. Damit wird sichergestellt, dass die festgenommene Person keine Gegenstände bei sich hat, die für sie oder andere gefährlich werden könnten", stellt das Kommunikationsteam der Polizei auf Twitter richtig.
Das ist kein Skandal, sondern Usus: Bei der Abgabe in den Arrest wird eine Durchsuchung gem. §40 SPG durchgeführt. Damit wird sichergestellt, dass die festgenommene Person keine Gegenstände bei sich hat, die für sie oder andere gefährlich werden könnten.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) February 10, 2023
Inzwischen haben auch die Klimaaktivisten bereits zurückgerudert. "Ja, es ist korrekt, dass sich Aktivist:innen in Wien im PAZ ausziehen mussten und dass tw. Beamt:innen Unterwäsche nach unten geklappt haben, um Penis/Vulva/Gesäß anzusehen. Das ist mindestens 8 von uns passiert", schreibt die "Letzte Generation" etwa auf Twitter. Man wolle sich jedoch nicht darüber beschweren, man habe vielmehr gewusst, worauf man sich einlasse, heißt es.
