Libyscher Ölminister nicht in Österreich

Der einflussreiche libysche Ölminister Shukri Ghanem (Ghanim) hält sich laut Informationen des Wiener Außenministeriums nicht in Österreich auf. "Wir haben keinerlei Hinweise darauf", erklärte Sprecher Peter Launsky-Tieffenthal am Freitag auf Anfrage der APA. Zwar soll Ghanem laut Medienberichten am Dienstag auf der Passagierliste eines Fluges nach Wien gestanden sein, von einer Einreise sei aber nichts bekannt. Nach Informationen aus Tunesien befindet sich Ghanem weiterhin in einem Hotel der tunesischen Ferieninsel Djerba.

Allerdings wäre eine Einreise Ghanems nach Österreich für das Wiener Außenamt im Prinzip nichts "Außergewöhnliches". Der langjährige Vertraute von Libyens Machthaber Muammar al-Gaddafi stehe nicht auf der Liste von Führungspersönlichkeiten, gegen die die Europäische Union Reisebeschränkungen verhängt hat, bekräftigte Launsky am Freitag. Wenn Ghanem die für eine Einreise nach Österreich notwendigen Bedingungen und Formalitäten erfülle, könne er dies tun.

Österreichischer "Background"
Zudem würden Ghanem und Angehörige seiner Familie seit Jahren enge Verbindungen nach Österreich pflegen und sogar einen "österreichischen Background" haben. Laut dem in Wien lebenden Islam-Experten Amer al-Bayati besitzen zwei Töchter Ghanems nämlich die österreichische Staatsbürgerschaft.

Die Familie lebte demnach längere Zeit in einer Wohnung in einem Penthouse in einem Gebäudekomplex an der Alten Donau. Ghanem hatte Anfang der 2000er-Jahre die Position des Vize-Generalsekretärs der Organisation Erdölexportierender Länder (OPEC) inne, die ihren Sitz in der Bundeshauptstadt hat. Bis zuletzt führte er auch die libysche Delegation bei den OPEC-Treffen an.

Ghanem ist zugleich auch Chef des staatlichen libyschen Ölkonzerns "National Oil Corporation/NOC", einem Partner der OMV in Libyen. Er fungierte lange Zeit auch als Ministerpräsident und war treuer Gefolgsmann von Gaddafi, ehe er sich offenbar aus seiner Heimat absetzte. In Österreich soll er auch eine auf seinen Namen eingetragene Firma besitzen. Der Minister soll außerdem über beträchtliche Konten in der Schweiz verfügen.

Das libysche Gaddafi-Regime bröckelt angesichts des Bürgerkriegs und der NATO-Luftangriffe. Zahlreiche Armeekommandanten und Diplomaten haben sich abgeseilt. Ende März hatte sich der libysche Außenminister und langjährige Geheimdienstchef, Moussa Koussa, abgesetzt und trat zurück. Die USA hoben anschließend die gegen ihn verhängten Sanktionen auf. Ghanem steht nach wie vor auf dieser schwarzen Liste des US-Finanzministeriums: Alle seine Guthaben in den USA sind gesperrt.