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5.000 Menschen erwartet

LIVE: Flüchtlings-Demo legt Wien lahm

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Die Angst ist groß: FPÖ und Offensive gegen Rechts treffen aufeinander.

In Wien-Liesing hat die FPÖ am Montagabend im Rahmen einer Kundgebung die aktuelle Flüchtlingspolitik - etwa die Errichtung großer Übergangsquartiere - harsch kritisiert. Parteiobmann Heinz-Christian Strache geißelte die "ungeheuerliche" Asyl-Situation und verlangte Neuwahlen im Bund. Nicht unerwähnt blieb das Rennen um die Hofburg, auch wenn FPÖ-Kandidat Norbert Hofer kurzfristig absagte.

Hochsicherheitszone

Die als "Großdemonstration" angekündigte Parteikundgebung hatte im Vorfeld für gehöriges Aufsehen gesorgt. Dem entsprechend glich der Liesinger Platz am Montagabend einer Hochsicherheitszone. Das Areal war weitgehend von Absperrgittern abgeriegelt. Hunderte Polizisten waren aufmarschiert, auch die sonst am Nahverkehrsnoten verkehrenden Busse wurden umgeleitet. Geschäfte und Lokale schlossen zum Teil schon am späten Nachmittag ihre Pforten.

Großdemo für und gegen Heim

LIVE: Flüchtlings-Demo legt Wien lahm
© oe24

Quelle: Tageszeitung Österreich

Auch Proteste gegen den Protest blieben nicht aus. Zur Gegendemonstration waren laut Exekutive rund 500 Teilnehmer erschienen. Sie skandierten in sicherem Abstand vom blauen Hauptevent - getrennt durch Absperrungen und Uniformierte - Parolen wie etwa das schon traditionelle "Nieder mit der FPÖ". Laut Polizei verlief das Geschehen ruhig. Lediglich eine Festnahme nach einer kurzen Handgreiflichkeit abseits der Gegendemo wurde gemeldet, wobei es sich bei der randalierenden Person um eine amtsbekannte, psychisch beeinträchtigte Person gehandelt hat, wie es hieß.

Flüchtlingsdemo in Liesing



Schluss mit Drüberfahren

Die FPÖ legte ihm Rahmen ihrer Kundgebung die Argumente dar, warum sie wenig von der aktuellen Flüchtlingspolitik hält. Der eigentliche Stein des Anstoßes, das Flüchtlingsquartier in der Ziedlergasse, wurde nur am Rande erwähnt. Parteichef Strache wetterte vor rund 1.100 (laut Polizeiangaben, Anm.) Anhängern: "Es muss Schluss sein mit dem Drüberfahren über die Wünsche und Ängste der eigenen Bevölkerung." Die Regierung sei längst rücktrittsreif, Neuwahlen nötig.

Seit dem vergangenen Sommer seien unzählige Gesetze gebrochen worden. Niemand habe das Recht, sobald er im ersten sicheren Land sei, einfach weiterzureisen: "Es gibt kein Menschenrecht auf Zuwanderung." Auch die Kirche blieb nicht ausgespart, da die Glocken der Gotteshäuser in Liesing am Montagabend aus Protest gegen den Aufmarsch geläutet wurden. Die Kirche solle sich nicht in Politik einmischen, befand Strache - der prompt zu einer Schweigeminute für verfolgte Christen in islamischen Ländern aufforderte.

Gegen ORF und für Hofer

Strache verwies zudem auf die Chance, dass mit Norbert Hofer ein Kandidat Bundespräsident werden könnte, der nicht von SPÖ oder ÖVP komme. Der Genannte hätte übrigens selbst das Wort ergreifen sollen. Hofer sagte jedoch aus Termingründen wenige Stunden zuvor ab. Strache sprach sich zudem angesichts des "Solos" für Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) in der ORF-Talk-Sendung "Im Zentrum" gegen "Zwangsgebühren" für den ORF aus: "Da muss die Müllgebühr reichen."

Zum Auftakt der Kundgebung versprach Wiens Vizebürgermeister Johann Gudenus, dass man weiter gegen "Massenquartiere" ankämpfen werde. Und FP-Bezirkschef Wolfgang Jung zollte zwar Flüchtlingshelfern Respekt, äußerte aber auch Unverständnis für die Gegendemo. Denn es sei die Politik der Regierung, die das Land spalte, zeigte er sich überzeugt. Auch potenzielle Extremisten in den eigenen Reihen wies er in die Schranken: "Wir brauchen niemanden, der schlecht unterdrückte Zuckungen in der rechten Hand hat."

oe24 berichtet mit einem LIVE-Ticker
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 22:18

Unstimmigkeiten bei Teilnehmerzahl

Wie so gut wie immer bei Demonstrationen, zählten die Organisatoren wesentlich mehr Teilnehmer als die Polizei. So waren laut FPÖ-Aussendung "über 5.000 Wienerinnen und Wiener" nach Liesing gekommen, um "friedlich gegen die Asylmassenzentren in der Bundeshauptstadt" zu protestieren. Die Gegenseite, die Plattform für eine menschliche Asylpolitik, meldete "über 3.000 Menschen", die sich "schützend zwischen die FPÖ und eine Asylunterkunft in Liesing" gestellt hätten. Nach Polizeiangaben waren rund 1.100 bei der FPÖ-Kundgebung und rund 500 bei der Gegendemonstration.

 22:13

Polizeiliche Bilanz

Eine Frau wurde wegen tätlichen Angriffs gegen eine Polizistin vorläufig festgenommen und auf freiem Fuße angezeigt, ein Mann wurde wegen aggressiven Verhaltens verwaltungsstrafrechtlich festgenommen. Es wurden keine Personen verletzt, es kam auch zu keinen Sachbeschädigungen.

 21:39

Weitere Festnahmen

Am Rande der Demonstrationen in Wien-Liesing hat es im Verlauf des Abends eine weitere Festnahme nach dem Verwaltungsstrafrecht gegeben. Ein Teilnehmer der FPÖ-Kundgebung verhielt sich aggressiv und wurde in Gewahrsam genommen. Insgesamt verliefen jedoch die FPÖ-Demo gegen ein Flüchtlingsquartier in der Ziedlergasse und die Gegendemo sehr ruhig, resümierte Polizeisprecher Paul Eidenberger.

 21:15

 20:34

Scheinbar macht sich eine Gruppe Rechtsextremer auf den Weg in die Stadt

 20:30

Bahnhof als neuer Demo-Hotspot

Wie es scheint, versammeln sich immer mehr Demonstranten beider Seiten auf dem Bahnhof in Liesing.

 20:28

Laut Twitter-User: Rechter Mob pöbelt am Bahnhof in Liesing

 20:27

Linke Kundgebung

 20:22

Erste Übergriffe

Laut offizieller Seite gab es bisher eine Festnahme. Eine FPÖ-Sympathisantin soll eine Beamtin attackiert haben und eine kleinere Gruppe Rechter soll den Beamten derzeit bei der Auflösung der Veranstaltung Probleme bereiten.

 20:21

Langsam beginnen die Probleme

 20:14

Sprechchöre heizen Stimmung auf

Die linken und rechten Demonstranten halten es noch friedlich. Bis jetzt wird nur mit Sprechchören "geworfen".

 19:56

3.000 Pro-Asyl-Demonstranten

Auf der Gegenseite gab es etwa 3.000 Teilnehmer, welche sich für das Asylheim einsetzten. Bisher verliefen die Proteste ohne gewalttätige Zwischenfälle.

Liesing Demo © TZOe Artner

 19:51

5.000 gegen Asylheim

Laut einer Aussendung waren 5.000 Demonstranten auf der FPÖ-Seite.

Flüchtlingsdemo in Liesing © TZOe Artner

 19:24

Und obwohl der offizielle Teil der Veranstaltung vorbei ist, bleibt es dennoch spannend. Zwei riesiege Demozüge prallen aneinander. Obwohl alle Verantwortlichen zu friedlichen Demonstrationen aufgerufen haben, ist die Stimmung angespannt.

 19:19

Ende ...

Das war's mit den FPÖ-Ansprachen. Wolfgang Jung und HC Strache verlassen die blau beleuchtete Bühne.

 19:18

Zum Abschluss stilecht die österreichische Nationalhymne

Flüchtlingsdemo in Liesing © TZOe Artner

 19:13

Strache macht Flüchtlinge für Krankheiten verantwortlich.

 19:12

"Das Multikulti-Projekt ist gescheitert. Es ist viel zu tun. Wir werden hart daran arbeiten, dass wir eine politische Kehrtwendung schaffen. Wir werde das ermöglichen, indem wir eine Neuwahl erzwingen. Seid aktiv! Gemeinsam sind wir stark!", so Strache.

 19:07

"Orban hat Selbstmord Europas verhindert."

Viktor Orban habe durch sein Veto beim letzten EU-Gipfel den "Selbstmord Europas verhindert", so Strache.

 19:01

Faymann soll sich entschuldigen

Strache fordert Entschuldigung Faymanns. Der Kanzler habe den blauen Parteichef als Hetzer beschumpfen.

 18:57

Laut Polizeischätzung sollen sich allein auf FPÖ-Seite 1.500 bis 2.000 Demonstranten befinden.

 18:50

Auch Strache betont, dass der Islam kein Teil Österreichs ist. Und genau wie Gudenus, wiederholt er alte Zitate von VP-Minister Kurz.

 18:49

Strache über Islamisten: "Die sind ja völlig traumatisiert vom Kopf Abschneiden und jetzt leben sie mitten unter uns?!"

 18:45

Strache: "Bevor diese Regierung die Bevölkerung austauscht, tauschen wir die Regierung aus"

Tosender Applaus aus dem Publikum.

 18:41

"Es ist kein Grenzzaun, sondern ein Hasenstall-Zaun"

"Als Hetzer haben sie mich bestimmt und dann kam die 180-Grad-Wendung. Kurz vor der Präsidentschafts-Wahl fürchten sie den politischen Denkzettel", so Strache.

Er würde sich wünschen, dass die österreichische Grenze tatsächlich vom Bundesheer gesichert wird. Die Grenzsicherung durch den Zaun bezeichnet Strache als "lächerlich".

 18:39

Strache: "Ein staatliches Schleppersystem"

"Diese Regierung hat seit letztem Sommer über eine Million Menschen über die österreichische Grenze ohne Passkontrolle hineingelassen."

 18:38

Strache: "Dank an Orban"

Und wieder lobt HC Strache den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban. "Er hat sein Volk beschützt und damit auch Österreich." Österreich müsse seine Grenzen auch dicht machen, um der Massenwanderung ein Ende zu setzen.

Flüchtlingsdemo in Liesing © TZOe Artner

 18:37

Flüchtlingsdemo in Liesing © TZOe Artner

 18:36

"Die meisten Menschen, die wir hier heriengelassen haben, sind keine Flüchtlinge nach der Genfer Konvention", meint Strache. "Sie haben kein Recht sich das Land nach Sozialleistungen, etc. auszusuchen!" - Beifall aus der Menge.

 18:33

Schweigeminute für verfolgte Christen in islamischen Ländern

Auch HC kritisiert die Einmischung von Kirche in die Politik. "Aber, wenn schon Kirchenglocken leuten, dann für die ganzen verfolgten Christen in den islamischen Ländern.", so HC.

 18:32

Auftritt: HC Strache

Der Parteicheff tritt ans Rednerpult und legt gleich los. Er spricht von Schaden an der österreichischen Bevölkerung.

 18:30

Die Anwesenden sind auch mit Schildern ausgestattet.

Flüchtlingsdemo in Liesing © TZOe Artner

 18:29

Gudenus: "Islam gehört nicht zu Österreich!"

"Wir werden nicht dulden, dass Wien weiterhin islamisiert wird. (...) Nein, der Islam gehört nicht zu Wien, Österreich oder Europa!"

 18:27

Bauordnung soll von der Wiener Regierung dahingehend geändert werden, dass auch das Einspruchsrecht der Bürger wegfällt. Die FPÖ werde aber bis zum Verfassungsgericht gehen, um Ordnung im Baurecht herzustellen, erzählt Gudenus. "Lasst uns gemeinsam Widerstand leisten", fordert Gudenus.

 18:26

Gudenus kritisiert ehemalige Aussagen von VP-Außenminister Kurz. Das Publikum belohnt dies mit Beifall.

Flüchtlingsdemo in Liesing © TZOe Artner

 18:25

"Wir wollen einen Zugang von Leistungsträgern und nicht einen Zuwachs an Gefängnisinsassen", so Gudenus

 18:24

Gudenus bezeichent die Geschehnisse der letzten Wochen als einen Angriff gegen die österreichischen Frauen und Kinder.

 18:22

"Zeichen gegen Rot-Grün-Schwarze Willkommensfetischisten"

"Solche Massenquartiere haben hier nichts verloren. Wir wollen hier ein Zeichen setzten gegen die rot-schwarz-grüne Politik des Drüberfahrens", so Gudenus.

 18:19

Erster Schlag gegen Michael Häupl

Gudenus: "Vergewaltigungen, Bandenkriege, sexuelle Belästigung - jeden Tag müssen wir solche Dinge über unsere schöne Stadt lesen. Ja, Wien ist eine schöne Stadt, aber nicht wegen, sondern trotz der SPÖ"

 18:18

Ankunft von HC Strache

Der blaue Parteiobmann ist eingetroffen. Aber zuerst übernimmt Johann Gudenus das Wort.

 18:17

"Wir haben sie gewählt und wir können sie wieder abwählen"

Jung appelliert an das Mitspracherecht der Bürger.

Flüchtlingsdemo in Liesing © TZOe Artner

 18:16

Immer wieder Zwischenrufe aus der Menge.

 18:15

Österreich könne nicht 200.000 Flüchtlinge aufnehmen. "Jetzt haben wir die Probleme in der unmittelbaren Nachbarschaft. Wenn jeder der Willkommensrufer am Westbahnhof nur einen Flüchtling aufgenommen hätten, dann bräuchten wir in Liesing kein Asylheim mehr".

 18:13

Faymann markiert den "starken Maxi"

Jung nimmt die deutsche Kanzlerin und Kanzler Faymann in die Mangel. Er kritisiert die Meinungsänderung Faymanns bzgl.Flüchtlingspolitik und "markiert jetzt den starken Maxi", so Jung.

 18:12

Keinerlei Ausschreitungen werden toleriert

Sowohl linksradikale, als auch reachtsradikale Ausschreitungen werden hier nicht geduldet und ausnahmslos der Polizei gemeldet, so Jung.

 18:11

Dem Liesinger Dekan wird vorgeworfen die Kirchenglocken für politische Stimmungsmache auszunutzen.

 18:10

"Die Krawallos links hinten"

Erster Seitenhieb gegen die Gegendemonstranten seitens Wolfgang Jung.

 18:09

FPÖ Gemeinderat Wolfgang Jung bedankt sich für das zahlreiche Erscheinen und wertet dies als ein Signal.

 18:08

Strache und Gudenus kommen

Es wird erklärt, dass trotz der Absage von Hofburg-Kandidat Hofer, Strache und Johann Gudenus vor Ort sein werden

 18:07

Es geht los ....

Hunderte haben sich vor der Bühne versammelt...

Flüchtlingsdemo in Liesing © TZOe Artner

 18:05

Nun sind auch schon die Asyl-Gegner eingetroffen.

Flüchtlingsdemo in Liesing © TZOe Artner

 17:40

"Für Menschlichkeit"

Mittlerweile haben sich einige Pro-Asyl-Demonstranten versammelt.

Liesing Demo © TZOe Artner

 17:33

Ruhe vor dem Sturm?

Noch ist alles ruhig. Derzeit befinden sich noch mehr Schaulustige als Demonstranten vor Ort. Die Polizei ist trotzdem alarmiert.

Liesing Demo © TZOe Artner

 17:26

500 Polizisten sollen für Sicherheit und Ruhe sorgen

Liesing Demo © TZOe Artner

 17:11

Bischof: Kundgebung sei "völlig unnötig"

"Demonstrationen lösen die Probleme nicht", rügte der rote Bezirksvorsteher Gerald Bischof den blauen Aktivismus. Stattdessen würden solche Veranstaltungen eher polarisieren. Die Kundgebung sei "völlig unnötig", versicherte auch Christoph Pramhofer, der NEOS-Klubvorsitzende im Bezirksparlament. Sein ÖVP-Kollege Ernst Paleta verwies darauf, dass die Betroffenen ihre Heimat nicht aus "Jux und Tollerei" verlassen hätten - und plädierte für Vernunft und Freundlichkeit, die der Schlüssel zu einem problemlosen Umgang mit der Situation sein würden.

 16:42

Politische Front gegen FPÖ

SPÖ, ÖVP, NEOS und Grüne luden zur gemeinsamen Pressekonferenz in die Bezirksvorstehung. Man sei anderer Meinung als die fünfte Fraktion - also die FPÖ, stellte SP-Bezirksvorsteher Gerald Bischof dort klar. Er befand, dass das Asyl-Übergangsquartier in der Ziedlergasse zu einer Art "Kristallisationspunkt" geworden sei, anhand dessen eine Grundsatzdiskussion geführt werde.

 16:36

Wo staut's?

Aufgrund der Demo gehen die Verantwortlichen beim ARBÖ auch von erheblichen Verkehrsproblemen aus. Genaue Angaben zu Sperren könnten keine gemacht werden, da diese dem Demozug angepasst werden müssen. Aber man vermutet Chaos auf der Breitenfurter Straße, dem Liesinger Platz und der Wiener Straße.

"Die Polizei ist natürlich bemüht die Sperren nur temporär zu halten, allerdings wird empfohlen die betroffenen und umliegenden Straßen zu meiden", sagt Jürgen Fraberger vom ARBÖ gegenüber Radio Ö24.

 15:37

Die Österreichische Hochschüler_innenschaft (ÖH) stellt sich gegen die rassistische Hetze der FPÖ in Liesing: “Durch unnötiges Verbreiten von Angst will die FPÖ-Spitze Stimmung gegen Schutz suchende Menschen machen und ihre rassistische Politik untermauern.” so Meryl Haas vom Vorsitzteam der ÖH Bundesvertretung in einer Aussendung.

 15:31

Der freiheitliche Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer wird an der FP-Kundgebung gegen "Asyl-Massenquartiere" in Wien-Liesing am Montagabend nicht teilnehmen. Ursprünglich war der Dritte Nationalratspräsident als einer der Redner neben Parteichef Heinz-Christian Strache und Vizebürgermeister Johann Gudenus angekündigt gewesen. Grund für die Absage seien "Termingründe", hieß es aus Hofers Büro