1,3 Millionen Menschen sind am 26. Jänner bei den Gemeinderatswahlen in Niederösterreich wahlberechtigt. Aufgrund der Wahlrechtsreform sind das um 165.522 weniger als noch vor fünf Jahren.
Am 26. Jänner wird in 568 Gemeinden Niederösterreichs der Gemeinderat neu gewählt. Mit Ausnahme der Statutarstädte St. Pölten, Krems und Waidhofen/Ybbs sowie der Gemeinden Pernersdorf und Vösendorf wird also im ganzen Bundesland gewählt. Die drei wesentlichen Neuerungen bei dieser Wahl betreffen Zweitwohnsitzer, die nicht mehr wahlberechtigt sind, zudem gibt es nur mehr amtliche Stimmzettel und es können bis zu fünf Vorzugsstimmen vergeben werden.
"1.307.510 Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher stehen in den jeweiligen Wahllisten und sind somit wahlberechtigt. Das sind um 165.522 Personen weniger als vor fünf Jahren, weil bei der Wahlrechtsreform 2022 das Wahlrecht für Zweitwohnsitzer in Niederösterreich abgeschafft worden ist“, informierte am Montag Landtagspräsident Karl Wilfing (ÖVP) als Leiter der Landeshauptwahlbehörde.
Volkspartei tritt in allen Gemeinden an
Nur die Volkspartei wird in knapp zwei Wochen mit Kandidaten in allen Gemeinden vertreten sein. Repräsentanten der SPÖ finden sich demnach in 538 Kommunen, Vertreter der FPÖ in 444, der Grünen in 116 und der NEOS in 52. Hinzu kommen laut Wilfing 214 unabhängige Listen. In Au am Leithaberge (Bezirk Bruck a. d. Leitha), Mühldorf (Bezirk Krems-Land), Münichreith-Laimbach und St. Leonhard am Forst (beide Bezirk Melk), Großebersdorf (Bezirk Mistelbach), St. Egyden am Steinfeld (Bezirk Neunkirchen) sowie in Weinburg (Bezirk St. Pölten-Land) gibt es jeweils zwei ÖVP-Listen. Ein weiterer "Spezialfall" ist Zillingdorf (Bezirk Wiener Neustadt-Land), wo sich die Bürgerliste Zillingdorf Zuerst (BZZ) als unabhängig definiert, aber auch Kandidaten der Volkspartei vereint.
- Gemeinde-Wahlen: SPÖ will "schwarz-blaue Welle" brechen
- "Befremdlich": Schwarze Frontal-Attacke auf FPÖ
- "Das System muss Weg": FPÖ startet Intensivwahlkampf
In sechs der 568 Gemeinden bestreitet die ÖVP am 26. Jänner "Soli". In Aderklaa und Parbasdorf (Bezirk Gänserndorf), Waldkirchen an der Thaya (Bezirk Waidhofen an der Thaya) sowie in Altmelon (Bezirk Zwettl) steht einmal mehr nur die Volkspartei auf dem Stimmzettel. Der Fall ist das außerdem in Wolfsthal (Bezirk Bruck an der Leitha) sowie in Niederösterreichs kleinster Gemeinde Großhofen (Bezirk Gänserndorf).
ÖVP 2020 in 440 Gemeinden voran, SPÖ in 116, Listen in 14
Die ÖVP war 2020 in 440 Gemeinden voran, in 402 mit absoluter Mehrheit, die SPÖ in 116 (81 Mal absolut). Listen erreichten den Angaben vom Montag zufolge 14 Mal den ersten Platz (neun Mal mit absoluter Mehrheit). Im Hinblick auf den Sonntag kommender Woche stehen die Ergebnisse von Pernersdorf (Bezirk Hollabrunn) und Vösendorf (Bezirk Mödling) bereits fest. In den beiden Gemeinden wurde am 28. Jänner bzw. 5. Mai und daher binnen Jahresfrist vor dem 26. Jänner 2025 gewählt. In den somit 570 Kommunen regieren aktuell 450 Ortschefs der ÖVP, 105 der SPÖ und 15 von Listen. Bürgermeister werden in Niederösterreich nicht direkt, sondern von den jeweiligen Gemeinderäten gewählt.
Zur Vergabe kommen am 26. Jänner 11.821 Mandate. Rechnet man Pernersdorf und Vösendorf hinzu, sind es 11.873. 2020 waren es 11.725 Sitze in den 570 niederösterreichischen Gemeindeämtern und Rathäusern.
Grundsatz "Name vor Partei" gilt
Wilfing erinnerte am Montag auch an den Grundsatz "Name vor Partei", was die Zuordnung von Stimmen betrifft. Die ersten Wahllokale werden am Sonntag kommender Woche um 6.00 Uhr öffnen, die letzten um 17.00 Uhr schließen. Weil es sich um 568 Einzelwahlen handelt, werden Ergebnisse unmittelbar nach deren Eintreffen veröffentlicht, die ersten vermutlich ab 13.00 Uhr.
2020 hatte es laut dem Landtagspräsidenten 19 Anfechtungen in 18 Gemeinden gegeben. Die Folge waren fünf teilweise oder gänzliche Wahlwiederholungen. Einsprüche nach den Urnengängen am 26. Jänner werden am 10. März in einer Sitzung der Landeshauptwahlbehörde behandelt, so Wilfing.
