24. Europa-Forum
Bundeskanzlerin Bierleins erster "Europa-Auftritt"
15.06.2019Bundeskanzlerin Bierlein betonte, dass Europa vor großen Herausforderungen stünde, die jedoch gemeinsam bewältigt werden könnten.
Göttweig. Am letzten Tag des dreitägigen Europa-Forums trafen auf Stift Göttweig europäische Spitzenpolitiker zusammen. In den Referaten und Beiträgen zur Diskussion, an der auch EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn, Nordmazedoniens Ministerpräsident Zoran Zaev und der Südtiroler Landeshauptmann Arno Kompatscher teilnahmen, bildeten die Beitrittsverhandlungen der Balkan-Staaten ein zentrales Thema. Das Forum bot auch den Rahmen für den ersten "Europa-Auftritt" der neuen Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein.
Nach der Begrüßung durch Landesrat Martin Eichtinger, Präsident des Europa Forums Wachau, und Ansprachen von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein standen Gesprächsrunden mit Arno Kompatscher, Landeshauptmann der Autonomen Provinz Bozen, und Olaf Heinrich, Bezirkstagspräsident von Niederbayern, sowie mit Zoran Zaev, Ministerpräsident der Republik Nordmazedonien, und EU-Kommissar Johannes Hahn auf dem Programm.
Vereintes Europa mit Perspektiven für alle
Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein erinnerte an den EU-Beitritt Österreichs vor 25 Jahren und bezeichnete ihn als „wichtige historische Weichenstellungen“. Österreich habe Stabilität und Kontinuität in der Europapolitik bewiesen. Europa stehe vor großen Herausforderungen, die gemeinsam bewältigt werden müssten. Österreich sei bereit, hier seinen Beitrag zu leisten und werde auch in Zukunft ein starker Partner in der Europäischen Union sein, so die Bundeskanzlerin. Das bedeute auch, dass man offen sein müsse für Veränderungen, für neue Prozesse und mehr Kommunikation. Das Europa-Forum Wachau als Dialogplattform mit internationaler Bedeutung leiste hier einen wichtigen Beitrag dazu.
EU-Landesrat Martin Eichtinger verwies auch darauf, dass die EU jährlich rund 450 Mio. Euro an Förderungen für Niederösterreich zahle. Auch die mit 46 Mio. Euro dotierte Lehrlingsoffensive sei erst durch den Europäischen Sozialfonds möglich geworden. Eichtinger ist auch überzeugt, dass Regionalisierung und Globalisierung „kein Gegensatz sind“, die Regionen blieben der zentrale Motor der Wirtschaftsentwicklung. Man sollte auch dafür sorgen, dass jede und jeder ein Erasmus-Programm erleben könne und die Begeisterung für Europa weitergeben könne. Wichtig sei auch der „sorgsame und kritische Umgang“ mit den neuen Medien.
Bemühungen Nordmazedoniens
Ein emotionales Bekenntnis zur EU legte der nordmazedonische Premier ab. "Es gibt keine Alternative zur Vollmitgliedschaft in der EU." Seine Landsleute seien "sehr motiviert", man sei sich aber bewusst, dass es zuerst darum gehe, die Verhandlungen mit Brüssel zu führen. Nordmazedonien habe viel zum Besseren verändert, von Europa viel gelernt, von den Menschenrechten bis zu einer professionellen Verwaltung. "Wir haben unseren Namen (in Nordmazedonien, Anm.) geändert und unsere Identität behalten." Zaev verwies auch auf den erzielten Handelsbilanzüberschuss.
Das Europa-Forum Wachau (EFW) blickt auf eine stolze Bilanz zurück. Seit 1995 "pilgerten" 32 Außenminister, 26 Regierungschefs, drei EU-Kommissare, ein Staatspräsident und über 10.000 Gäste auf den Göttweiger Berg. Als großen diplomatischen Erfolg verbucht das EFW das Treffen der Premiers von Serbien, Ivica Dačić, und des Kosovo, Hashim Thaçi, deren erster offizieller Handschlag in Göttweig 2013 eine neue Ära einläutete