Zwei Asylwerber frei

Freispruch: Jetzt ist OGH am Zug

28.03.2018

Nach dem Freispruch im Vergewaltigungsprozess in St.Pölten, entscheidet als nächstes der OGH. 

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Urteil im Vergewaltigungsprozess. Am Dienstag wurden zwei 19-Jährige Asylwerber der Anklage der Vergewaltigung einer 15-Jährigen freigesprochen. Die Staatsanwaltschaft meldete Nichtigkeitsbeschwerde an, damit sind die Urteile nicht rechtskräftig. Die beiden Asylwerber wurden in Folge enthaftet. Als nächstes entscheidet ein Richtersenat am Obersten Gerichtshof (OHG), ob die Beweisführung am Gericht St. Pölten in Ordnung geht. Der OGH kann das Urteil kippen. Dann würde der Fall zurück gehen an den Schöffensenat in St. Pölten.

 

Staatsanwaltschaft habe "alle Register gezogen"

Die Staatsanwaltschaft habe zur Aufklärung "alle Register gezogen", verwies der Richter in seiner ausführlichen Urteilsbegründung auch auf die durchgeführte Massen-DNA. 65 Männer hatten über Anordnung der Anklagebehörde DNA-Proben abgeben müssen. In Folge waren die beiden 19-Jährigen aus Afghanistan und Somalia als Verdächtige ausgeforscht worden. Nach der Festnahme des Duos hatte der Tullner Bürgermeister Peter Eisenschenk (ÖVP) bis zur endgültigen Klärung der Causa einen Aufnahmestopp für die Zuteilung neuer Asylwerber erlassen.

Die Angeklagten hatten sich am Dienstag laut ihren Verteidigerinnen nicht schuldig bekannt, nach Angaben der beiden Asylwerber soll der Geschlechtsverkehr einvernehmlich gewesen sein. Der Richter hielt in der Urteilsbegründung auch fest, dass es Widersprüche in den Angaben des Erstbeschuldigten gegeben habe. Der Prozess fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Jetzt ist der OGH am Zug. 
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