1,4 Milliarden gegen die Krise

Am 1. Dezember 2008 einigte sich die Landesregierung auf ein Konjunkturprogramm gegen die Wirtschaftskrise. Jetzt evaluierten die Partei- und Klubobmänner das Maßnahmenpaket – und kamen zu einem eindeutigen Schluss. Die damals anberaumte Investitionssumme von 350 Millionen Euro reicht bei weitem nicht aus.

Das Vierfache
„Experten erwarten den Höhepunkt der Krise im dritten und vierten Quartal“, so LH Josef Pühringer (ÖVP). Verhindern könne man das nicht, aber gegensteuern. Deshalb dehnt das Land das Konjunkturpaket um das Vierfache aus. Insgesamt sollen die Maßnahmen Investitionen von 1,4 Milliarden Euro auslösen. Allein 700 Millionen werden im Rahmen der Wohnbauförderung in die thermische Sanierung und den mehrgeschossigen Wohnbau fließen (siehe Infobox) – ursprünglich waren 100 Millionen vorgesehen.

Arbeitsmarkt angekurbelt
„Wir geben damit dem Arbeitsmarkt einen Turbo“, sagt Pühringer. Durch das Paket könnten 16.000 Jahresarbeitsplätze gesichert werden. 60 Prozent der Maßnahmen würden sich, so Pühringer, noch heuer auf den Arbeitsmarkt auswirken. In den kommenden Monaten prophezeit er dennoch einen weiteren Anstieg der Arbeitslosigkeit.

Systemkorrektur
Nicht zuletzt wegen der angesparten Rücklagen könne sich das Land das Programm auch leisten, versichert Pühringer. Freilich werde das „größte derartige Paket Österreichs die Budgets der nächsten Jahre beeinflussen“, schränkt Umweltlandesrat Rudi Anschober (Grüne) ein. Wie SPÖ-Chef Erich Haider begrüßt er die „Systemkorrektur“ angesichts der Krise. Während Anschober damit jedoch vor allem die Bekenntnis zu Investitionen in die thermische Sanierung anspricht, hebt Haider die wieder stärker werdende Rolle der öffentlichen Hand hervor. Haider kündigte auch eine weiterhin vierteljährliche Evaluierung des Konjunkturpakets an.