Arigona Zogaj läuft die Zeit davon. Schulschluss heißt für sie: ab in den Kosovo. Im Juni gibt es zwei entscheidende Termine für ihre Zukunft.
Arigona büffelt derzeit für die letzten Schularbeiten an der Polytechnischen Schule. Der Abschluss naht, umso wichtiger wären gute Noten. Doch die 16-Jährige kann sich kaum konzentrieren. Mit dem Schulschluss am 4. Juli droht die Ausweisung in den Kosovo, wohin bereits vor mehr als einem halben Jahr ihr Vater und ihre vier Geschwister abgeschoben wurden.
Tirol-Wahl
Doch Lostag, ob es bei der Ablehnung von Innenminister
Günther Platter bezüglich eines humanitären Aufenthalts bleibt, könnte
bereits in zwei Wochen sein: Am 8. Juni findet in Tirol die Landtagswahl
statt. Rückt danach ÖVP-Mann Platter von seiner harten Wahlkampflinie ab und
lässt Gnade gegenüber den Zogajs walten? Oder gibt es gar einen neuen – den
Zogajs freundlicher gestimmten –Innenminister, falls Platter nach Tirol
zurückkehrt?
Zweite Chance für Arigona und ihre Familie: Gleich einen Tag später beginnt die Juni-Session des Verfassungsgerichtshofs (VfGH), in der auch eine Verfassungsbeschwerde auf der Tagesordnung steht.
Gesetz kippen
In der Gesetzesprüfung des Aufenthalts- und
Niederlassungsgesetz (NAG) geht es darum: Ist das Gesetz verfassungskonform
und entsprechend den EU-Menschenrechtskonventionen? Lautet die Entscheidung
auf Nein, wird das Gesetz zum humanitären Aufenthalt möglicherweise gekippt.
Darin sieht der Initiator der Beschwerde, Chef der OÖ-Grünen Rudi Anschober,
die letzte Chance für die Zogajs. Anschober: „Mit einem positiven Entscheid
würde sich der Rechtsstaat endlich durchsetzen. Daran muss sich auch der
Innenminister halten.“
Hoffnung
Die VfGH-Entscheidung könnte bereits am ersten Tag der
Session, aber auch erst nach drei Wochen verkündet werden. Nur auf ein
positives Urteil zu hoffen, ist den Unterstützern zu wenig. Gab es im
Oktober, als Arigonas Familie abgeschoben wurde und das Mädchen tagelang
verschwunden war, einen lauten Aufschrei mit Demos und Medienrummel, ist es
jetzt jedoch ruhig geworden. Der Anwalt der Zogajs, Helmut Blum, gibt sich
bedeckt: „Ich brauche Ruhe, um eine Lösung zu finden.“ Zwei Gutachten
könnten ihm dafür gehörig Munition bieten.
Protest
Chris Müller, Organisator der ersten Demo, verrät nur so
viel: „Wir geben nicht auf, haben zeitnah Aktionen vor.“ Die Unterstützer
arbeiten im Hintergrund, während sie die Tirol-Wahl verstreichen lassen.
Selbstmordversuch
„Der Druck steigt ins Unermessliche“, sagt
Pfarrer Josef Friedl, der sich beinahe täglich um die vormals lebensfrohe
Arigona kümmert. „Sie hat sich sehr zurückgezogen.“ Hinzu kommt die Sorge um
ihre Mutter Nurie. Die Frau erlitt zu Pfingsten erneut einen Zusammenbruch
und soll sogar versucht haben, sich das Leben zu nehmen. Nur ruhiggestellt
mit starken Medikamenten erträgt sie ihre Lebenssituation. Nach mehr als
fünf Jahren in Frankenburg (Oberösterreich) würde mit der Abschiebung in den
Kosovo der Traum von einem neuen Leben zerplatzen.
Jessica Hirte
