Der Lufthunderter zwischen Enns und Haid darf laut Umweltlandesrat Kaineder nicht aufgehoben werden.
Haid. Die steirische FPÖ-ÖVP-Regierung kippte, wie am Sonntag berichtet, den "Lufthunderter", der auf Basis des Immissionsschutzgesetzes Luft (IG-L) auf den Autobahnen verordnet wurde. Eine Überprüfung habe gezeigt, dass die Grenzwerte derzeit eingehalten würden, hielt LH Mario Kunasek (FPÖ) fest. Auch der oberösterreichische freiheitliche Verkehrslandesrat Günther Steinkellner will ein Ende der Maßnahme, weil die Schadstoffwerte zuletzt kontinuierlich gesunken seien. Umwelt-Landesrat Stefan Kaineder (Grüne) hält jedoch dagegen. „Aufgrund realistischer Betrachtungen wurde erkannt, dass die ab 2030 geplanten neuen EU-Grenzwerte nicht mit Maßnahmen wie dem Tempolimit allein erreicht werden können. Daher bedarf es einer umfassenderen Strategie", argumentiert Steinkellner.
Kaineder: Schutz der Menschen wird vor wenige Sekunden Zeitgewinn gestellt
Kaineder bleibt dabei: „Verantwortungsvolle Politik muss zuallererst die Gesundheit der Menschen im Blick haben. Jedes Mikrogramm reduzierte Luftschadstoffe rettet Menschenleben. Daher werden wir weiterhin den Schutz der Gesundheit der Menschen vor wenige Sekunden Zeitgewinn voranstellen – gerade im dicht besiedelten Umland der A1. Die Abschaffung des steirischen Lufthunderters wird einer rechtlichen Prüfung nicht standhalten, da mit Inkraftreten der neuen EU-Richtlinie im Dezember vergangenen Jahres keine Maßnahmen getroffen werden dürfen, die einer Einhaltung der neuen Grenzwerte entgegenstehen. Die FPÖ in der Steiermark macht aber dies genau nun und nimmt zudem Gesundheitsschäden von Anrainern in Kauf.“
