Schlepper-Affäre
ÖVP-Abgeordneter zittert um Immunität
10.09.2006
Der OÖ Landtags-Abgeordnete Otto Gumpinger soll 1.000 Ukrainer und Moldawier eingeschleust haben.
Am Samstag wurde bekannt, dass ein Linzer Untersuchungsrichter den Landtags-Abgeordneten Otto Gumpinger (ÖVP) verdächtigt, Ausländer nach Österreich eingeschleust und dafür Geld verlangt zu haben.
Der oberösterreichische ÖVP-Klubobmann Michael Strugl drängt nun auf die rasche Aufhebung der Immunität Gumpingers, der auch selbst im Sinne der raschen Aufklärung dafür eintritt. Strugl fordert die rasche Behandlung des Falls im Immunitätsausschuss. Rechtlich gesehen könnte man sich dafür acht Wochen Zeit nehmen, die ÖVP will es aber vor der Nationalratswahl, möglichst schon am 21. September über die Bühne gehen lassen.
Der Landtagsabgeordnete dementierte die Vorwürfe und wies sie als " unrichtig und völlig absurd zurück". Es gilt die Unschuldsvermutung. Auf der Homepage des Landes Oberösterreich ist Gumpinger bereits als "bezugslos karenziert" aufgeführt.