OÖ-Gemeinden sind im Zeitplan

Der Gratiskindergarten kommt, daran ist nicht mehr zu rütteln. Für den 1. September hat der Bund den Start verordnet. Die genaue Umsetzung ist Ländersache - und sie könnte nicht unterschiedlicher ausfallen. So gehen in Salzburg die Gemeinden auf die Barrikaden, drohen, den Starttermin zu kippen. In OÖ dagegen ist laut Gemeindebundchef Franz Steininger alles auf Schiene. „Wir sind mehr als zuversichtlich, die Umstellung fristgerecht zu schaffen.“

Kritik aus Salzburg
Nicht so sein Salzburger Kollege: „Wie wir für Mehrbedarf an 1.000 Kindern Kapazitäten bis Anfang September bereitstellen sollen, kann uns niemand erklären“, so der Salzburger Bürgermeister und Städtebundchef Heinz Schaden. Grund: Es gibt noch kein Landesgesetz, dass Finanzierung und Rahmenbedingungen regelt. „Alles ist unklar und offen“. Bisher ist nur die Grundförderung von fünf Millionen Euro fix – „und die reicht natürlich niemals aus.“

Eigenes Finanzierungsmodell
Deshalb schuf Oberösterreich im März wie andere Bundesländer ein eigenes Finanzierungsmodell für die Gratisbetreuung. Demnach trägt das Land die Kosten für alle neu eingerichteten Gruppen ab 2009. Diesen Beschluss drückte die ÖVP mit den Stimmen der Blauen durch – gegen die Kritik der SPÖ: „Für Kindergartengruppen, die es schon länger gibt und in die jetzt mehr neue Kinder kommen, gibt es somit nicht mehr Geld“, so Andreas Ortner von der SPÖ. Seine Partei hatte eine Pro-Kopf-Pauschale gefordert. Immerhin soll das Finanzierungsmodell 2010 evaluiert werden.

3.500 Gratis-Plätze
Beschlossen wurden auch die Details der Gratisbetreuung: Es wird kein Gratismittagessen geben, dafür müssen die Gemeinden ab 1. September für Nachwuchs ab dem 30. Lebensmonat einen Gratisplatz anbieten können – landesweit für rund 3.500 Kinder.

Nur kurzfristige Engpässe
Und das scheint machbar. Zwar sind vielerorts zusätzliche Gruppen, Zu- und Neubauten notwendig. „Und es ist natürlich schwierig, so schnell zusätzlich Personal zu finden“, so Steininger. Das könnte vereinzelt in größeren Gemeinden zu kurzfristigen Engpässen führen. „Aber grundsätzlich sind wir im Zeitplan“, so Franz Steininger. Hilfreich ist hier auch die Finanzierungs- und Rechtssicherheit dank Landesgesetz. „Wir wissen: alle zusätzlichen Kosten übernimmt das Land.“ So weit ist man in Salzburg noch lange nicht.