21-Jähriger fühlte sich von österreichfeindlichen Einträgen provoziert.
Nach einschlägigen Postings auf der Facebook-Seite von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache ist ein 21-jähriger Innviertler Dienstagnachmittag in einem Wiederbetätigungsprozess im Landesgericht Ried freigesprochen worden. Vom Senat wurde kein subjektiver Vorsatz angenommen. Sowohl Staatsanwältin als auch Verteidiger verzichteten auf Rechtsmittel, das Urteil ist somit bereits rechtskräftig.
Der 21-Jährige hatte sich von österreichfeindlichen Einträgen so provoziert gefühlt, dass er in Anspielung auf den Nationalsozialismus u.a. "Bald brennen die Öfen wieder" schrieb.
Im März 2013 hatte der damalige Grundwehrdiener aus dem Bezirk Braunau für den Rest des Tages freibekommen und bereits zur Mittagszeit mit anderen Männern, die von rechter Gesinnung gewesen seien, Alkohol konsumiert. Im Lauf des Nachmittags surfte er mit seinem Handy auf Facebook und entdeckte auf Straches Seite die gegen Österreich gerichteten Postings. Der Angeklagte reagierte darauf mit u.a. folgendem Satz: "Der Trottel, der das gemacht hat, gehört ins KZ. So schaut's aus." Später wurde er auf der Social-Media-Plattform noch danach gefragt, wie er sich am Telefon melde. Mit "Sieg Heil", antwortet der 21-Jährige.
Nach einer Anzeige klopfte eines Tages die Polizei bei dem Beschuldigten und führte eine Hausdurchsuchung durch. Sein Laptop wurde beschlagnahmt, aber nichts Einschlägiges darauf sichergestellt. Ziel sei es gewesen, dass er die anderen beleidige, rechtfertigte sich der junge Mann, der bisher unbescholten ist und ein Tatsachengeständnis abgelegt hat, vor Gericht. "Nicht, dass ich mich wiederbetätige." Ob das ein einmaliger Ausrutscher war, wollte der Richter wissen. "Ja, das war's sicher", antwortete der Angeklagte.
