Richter verweigerte Scheidungen - "Probiert es noch einmal"

Auf einen kuriosen Fall hat die Rechtsanwaltskammer am Donnerstag aufmerksam gemacht: Ein Richter am Bezirksgericht Lambach (Oberösterreich) weigert sich demnach, einvernehmliche Scheidungen durchzuführen. Stattdessen habe der Gerichtsvorsteher die Scheidungswilligen mit der Aufforderung nachhause geschickt, es "noch einmal zu probieren".

Scheidungswillige müssen ausweichen
Die unkonventionelle Vorgehensweise des Richters hatte allerdings nicht nur Beschwerden der Betroffenen zur Folge, die - nach dem Abschluss einer entsprechenden Gerichtsstandsvereinbarung - auf die umliegenden Gerichte ausweichen mussten. Auch die dortigen Scheidungsrichter beklagten sich nach Angaben der Rechtsanwaltskammer über den zusätzlichen Arbeitsaufwand. Das Oberlandesgericht Linz hat demnach eine Prüfung des Falls zugesagt.

Richter nimmt Aufgabe "sehr ernst"
Der Präsident des zuständigen Landesgerichtes Wels, Reiner Katzelberger, verteidigt die Vorgehensweise des Lambacher Familienrichters. Dieser führe nämlich sehr wohl Scheidungen durch und habe allein heuer bis Ende Oktober 16 Ehen einvernehmlich geschieden. Allerdings prüfe er die Voraussetzungen strenger als andere Richter, betont Katzelberger: "Er ist ein gläubiger Katholik und hat seine Ideal- und Wertvorstellungen einer Ehe, das ist ja an sich nicht anstößig."

Mangelndes Einfühlungsvermögen
Ebenfalls geprüft werden laut dem Vizepräsident der Rechtsanwaltskammer Gerhard Horak Beschwerden gegen einen Richter am Landesgericht Salzburg, der - so die Rechtsanwaltskammer - "bei der Einvernahme von Opfern jegliches Einfühlungsvermögen vermissen lässt". Beispielsweise forderte er eine Frau, die Opfer einer Körperverletzung geworden war, auf, bei der Einvernahme nicht zu weinen: "Was glauben Sie, wenn ich mir den ganzen Tag so ein Gesumse wie von Ihnen anhöre, dann bin ich am Abend auch traumatisiert und schwer beeinträchtigt."

Als die Frau, die seit der Tat über Schmerzen und Schlaflosigkeit klagte, am Ende der Verhandlung Schmerzensgeld geltend machte, sagte der Richter: "Wissen Sie Frau Zeugin, wenn Sie aufhören Red Bull zu trinken, brauchen Sie in Zukunft auch keine Beruhigungs- und Schlafmittel mehr."