Nach langen Verhandlungen. Pühringer: "Bin sehr froh, dass diese Stunde schlägt"
Nach insgesamt sechs Gesprächsrunden und einem regelrechten Verhandlungsmarathon am Wochenende haben sich Land OÖ und Kammer am Sonntag auf ein neues Gehaltsschema für die Spitalsärzte geeinigt: Nach ersten Schätzungen wandern 40 bis 45 Mio. Euro - davon 20 bis 25 Mio. frisches Geld - zum Mittelbau und den jungen Medizinern, berichtete LH Josef Pühringer (ÖVP). Das Modell soll mit 1. Juli starten.
Zuletzt waren die Fronten verhärtet, bei der Präsentation des Verhandlungsergebnisses in einer Pressekonferenz zeigten sich Gesundheitsreferent Pühringer und Oö. Ärztekammerpräsident Peter Niedermoser einträchtig. "Ich bin sehr froh, dass diese Stunde schlägt", sagte der LH eingangs. Die Verunsicherung der Patienten in den vergangenen zwei, drei Wochen sei damit beendet, ebenso die Empfehlung der Kammer, keine Überstunden zu machen. Niedermoser berichtete von "sehr, sehr harten Verhandlungen", die in manchen Bereichen auch wehgetan hätten. Nun habe man aber einen Kompromiss gefunden, der hoffentlich gewährleiste, dass die Ärzte wieder gerne arbeiten. Damit sei sichergestellt, dass der Standort OÖ so weiter existiere, "wie wir uns das wünschen", sagte der Präsident.
Die Eckpunkte der Einigung
Die Grundgehälter für neu eintretende Mediziner, die freiwillig in das Modell optieren, werden erhöht - im Turnusbereich um 15 Prozent, für Assistenz- und Sekundarärzte um 17 Prozent und im Fachbereich um 20 Prozent. Zudem gibt es für jene, die sich bereits im System befinden, ein Optionsrecht. Sie erhalten wie bisher die Ambulanzgebühren, jedoch eingefroren auf Stand 2014 und prozentuell nach dem Lohnsteuermodell belastet. Die Ambulanzgebühr für neu eintretende Mediziner entfällt zur Gänze. Fachärzte, die im Vorjahr ein Jahresgehalt unter 120.000 Euro hatten und ins neue Schema optieren, erhalten als "Sicherheitsnetz" (Pühringer) eine Erhöhung des Grundgehalts von mindestens 6.000 Euro jährlich. Bei Neubestellungen besteht die Möglichkeit, Sonderverträge abzuschließen.
Der Hausrücklass (der Anteil, den Mediziner für die Nutzung der Infrastruktur im Spital abtreten, Anm.) steigt um sechs Prozentpunkte auf 31 Prozent. Die Einnahmen daraus - rund fünf Mio. Euro - gehen in den Solidar-Pool der Ärztekammer, um einen Fächerausgleich sicherzustellen. Niedermoser strich die neue Überstundenregelung hervor, die OÖ von anderen Bundesländern unterscheide und ab der 41. Wochenstunde gilt. Auch Nachtdienste gestalte man attraktiver, sonst würden sie nicht geleistet, erklärte der LH.
Das Modell, das zu 60 Prozent vom Land und zu 40 Prozent von den Gemeinden finanziert werden soll, muss noch von den Gremien der Kammer sowie von der Landesregierung und vom Landtag abgesegnet werden. Eine Arbeitsgruppe wird mit der technischen Umsetzung betraut. Für März kündigte Pühringer die Fortsetzung der Verhandlungen mit dem Pflegepersonal an, "das natürlich auch Vorstellungen einer besseren Entlohnung hat".
