Streit um mehr Geld für Winterdienst

OÖ. Viele Gemeinden klagen – passend zum Beginn des meteorologischen Winters am kommenden Sonntag – über die hohen Kosten des Winterdienstes. Vor allem der vergangene Winter habe die benötigten Mittel in die Höhe schnellen lassen. Beim Land OÖ hält man die aktuelle „Finanzierung für ausreichend“.

Kostenexplosion vor 
allem in höheren Lagen

Mehr als das Doppelte mussten einige Gemeinden heuer für den Winterdienst zahlen. Besonders getroffen hat es vor allem Orte in höheren Lagen. Gemeindevertreter forderten daher eine Neuordnung der finanziellen Mittel.

„Wir nehmen die letzten drei bis fünf Jahre her, als Schnitt, und wenn ich da über einen Prozentsatz drüberkomme, dann greift einfach der Fonds, die Unterstützung vom Land“, lautet der Vorschlag von Vorderweißenbachs Bürgermeister, Leopold Gartner (ÖVP). Solch einen Fonds forderte mit Unterstützung der Grünen auch SPÖ-Gemeindelandesrätin Birgit Gerstorfer.

Landesrat hält aktuelle Regelung für ausreichend

Erhöhte Kosten für den Winterdienst seien in der „Gemeindefinanzierung NEU“ durch Mittel aus dem Härteausgleichsfonds und dem Strukturfonds gedeckt, lässt Landesrat Max Hiegelsberger (ÖVP) indessen ausrichten. „Für Gemeinden, die den ordentlichen Haushalt nicht aus eigener Kraft ausgleichen können, werden die Kosten für den Winterdienst durch den Härteausgleichsfonds übernommen. Für alle anderen sieht die Gemeindefinanzierung NEU den Strukturfonds vor, aus dem die erhöhten Winterdienstkosten zu begleichen sind.“