ÖVP will mit allen Parteien sprechen

Die ÖVP hat im Bundesparteivorstand am Montagabend das Wahlergebnis vom Sonntag diskutiert und sich dafür ausgesprochen, mit allen Parteien Gespräche zu führen. Das gab Parteiobmann Michael Spindelegger im Anschluss bei einer Pressekonferenz bekannt. Er verwies dabei auf für die ÖVP wichtige Projekte, wie etwa Wirtschaftswachstum oder die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen.

"Ich habe den Auftrag bekommen, mit allen Parteien zu reden", diesen Auftrag werde er ausführen, so der Parteichef. Noch gebe es ja keinen Regierungsbildungsauftrag, dies sei Angelegenheit von Bundespräsident Heinz Fischer. Zu diesem sei er am Mittwoch geladen. Nun wolle er in konstruktiven Gesprächen ausloten, wer bereit ist, über diese Fragen zu diskutieren: Wachstum, Arbeitsplätze, ohne neue Steuern und Schulden auszukommen, die Festigung des Standorts und die Unterstützung von Familien.

Für die ÖVP sei angesichts des Wahlergebnisses klar, dass man nicht zur Tagesordnung übergehen könne. Die Stimmung im Parteivorstand beschrieb der Obmann folgendermaßen: Sein Vorschlag, Gespräche mit allen aufzunehmen, sei einstimmig gutgeheißen worden. Termine gebe es zwar noch nicht, die Gespräche sollen aber "unmittelbar" aufgenommen werden, so Spindelegger.

Personaldiskussionen seien heute keine geführt worden, auch einen Zeitrahmen, bis wann die Regierung stehen sollte, nannte Spindelegger nicht. Auf die Frage, ob dies noch heuer der Fall sein soll meinte der ÖVP-Chef: "Ich bin kein Prophet."