Offensive gegen Rechts ruft zum Protest auf

Die "Offensive gegen Rechts" hat am Mittwoch, zwei Tage vor dem Akademikerball, zum Protest gegen diese "FPÖ-Burschenschafter"-Veranstaltung in der Hofburg aufgerufen. Von den angekündigten Video-Teams der Polizei zeigte sich die Offensive ebenso unbeeindruckt wie von einer Anzeige des Ballveranstalters wegen Verhetzung.

Drei Kundgebungen geplant
Treffpunkt am Freitag um 17 Uhr ist das Schottentor bei der Universität Wien. Dieses Jahr ist eine längere und größere Demonstration rund um die Sperrzone um die Hofburg geplant, erklärte Magdalena Augustin von der Offensive bei einer Pressekonferenz. Enden wird der Protestzug beim Museumsquartier, wobei dann noch drei Kundgebungen - bei der Herrengasse, in der Babenbergerstraße und am Karlsplatz - stattfinden.

Kritik: FPÖ-Ball nicht legitim
Der "FPÖ-Burschenschafterball" sei "nicht legitim" und dürfe nicht in der Hofburg abgehalten werden, kritisierte Augustin. Die Offensive wolle daher auf der Straße ein "starkes Zeichen gegen die FPÖ" setzen, appellierte sie zur Teilnahme. Wie in den Vorjahren rechnen die Demo-Organisatoren mit 6.000 bis zu 10.000 Teilnehmern.

"Noch immer gibt es keinen adäquaten Umgang mit Rechtsextremismus in Österreich, daher hören wir nicht auf, gegen den Ball zu demonstrieren", betonte Augustin. 2017 werde der Ball nicht am letzten Freitag im Jänner - er wäre auf den Internationalen Holocaust-Gedenktag am 27. gefallen -, sondern erst am 3. Februar stattfinden.

Klage wegen Slogan
Nach "Österreich"-Informationen brachte der Ball-Veranstalter Udo Guggenbichler wegen des Slogans "Flüchtlinge bleiben - Burschis vertreiben" gegen die Offensive eine Anzeige wegen Verdachts auf Verhetzung ein. Augustin erklärte dazu, man wisse noch nichts von einer Anzeige: "Es würde mich aber nicht wundern." Sie forderte hingegen viel eher, dass Anzeigen erfolgen, etwa wenn gegen Migranten gehetzt werde.

Es sei außerdem ein "alarmierendes Zeichen", dass der öffentliche Diskurs "schon so weit rechts ist", verwies sie beispielsweise auf Aussagen wie "Die Willkommenskultur muss ein Ende haben".

Polizei mit Videoteams stationiert
Nicht bekannt ist der Offensive, ob aus dem Ausland Busse für Demoteilnehmer organisiert werden, man freue sich jedenfalls über viele Teilnehmer. Die von der Polizei angekündigten Videoteams "beeindrucken uns nicht groß" und verändern die Arbeit der Offensive nicht, erklärte Augustin weiters. Sie forderte hingegen, dass die Polizisten mit Nummern gekennzeichnet sind. Sitzblockaden etwa um die Ballgäste am Zugang zur Hofburg zu hindern, hält sie für "legitim".

Protestiert wird am 6. Februar auch in Linz gegen den Burschenbundball, denn dieser sei ein Vernetzungstreffen der rechtsextremen Szene, hieß es weiters.

Der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) hat unterdessen die ÖH der Universität Wien wegen Veruntreuung angezeigt. In einer Aussendung hieß es, dass mit Unterstützung der ÖH ein Bus aus Graz zu den Demos in Wien organisiert wurde. Für den RFS ist das ein "klarer Missbrauch von Studentengeldern".