Abstimmung

Parkpickerl: Währing startet neue Befragung

24.01.13, 13:02

Bezirksvorsteher Homole: Ergebnis der Abstimmung für ihn bindend.

Im Wiener Bezirk Währing können die Anrainer in den nächsten Tagen erneut über die Einführung des Parkpickerls abstimmen: Am Freitag werden die Stimmzettel samt Informationsmaterial per Brief an 37.000 Bürger versandt. Sie werden gefragt: "Ich bin der Meinung, in Währing sollte eine flächendeckende Parkraumregelung eingeführt werden." Darauf kann mit "Ja" oder "Nein" geantwortet werden, hieß es am Donnerstag in einer Aussendung der Bezirksvertretung. In Hietzing startet die Befragung zum selben Thema in zwei Wochen.

Die Antworten der Währinger müssen bis 15. Februar retourniert werden. Es gilt der Poststempel. Am 22. Februar werden die abgegebenen Stimmen ausgezählt und das Ergebnis veröffentlicht. Bezirksvorsteher Karl Homole (V) versicherte in der Aussendung einmal mehr, dass dieses für ihn bindend sei: "Es ist für mich weder ein Sieg, wenn eine Parkraumregelung abgelehnt wird, noch eine Niederlage, wenn sie kommt." Bei einem "Ja" zum Parkpickerl werde er noch am Auszählungstag dem Magistrat den Auftrag zur Umsetzung geben, versprach Homole.

Die Bürgerbefragung erfolgt anonym. Auf den Stimmzetteln gibt es zwar Strichcodes, doch diese seien nicht mit persönlichen Daten verknüpft, wurde in der Aussendung versichert. Vielmehr sollen damit Fälschungen verhindert werden.

Kommt das Pickerl, so würde dieses sowohl für Währing wie auch für weite Teile von Hernals gelten. Das solle vor allem die Parkplatzsuche für Anrainer an der Bezirksgrenze erleichtern, hieß es.

Bei der Bürgerfragung, die nun in Währing startet, handelt es sich bereits um die zweite zu diesem Thema: Die Bewohner des 18. Bezirks waren bereits im März 2012 um ihre Meinung gebeten worden. Damals hatten sich rund zwei Drittel der Teilnehmer gegen die Parkraumbewirtschaftung ausgesprochen. Seit Oktober - der ersten Ausweitungswelle außerhalb des Gürtels - stieg der Stellplatzdruck im 18. Bezirk allerdings deutlich, was Homole unter Zugzwang brachte.

Abstimmung auch in Hietzing
Dasselbe gilt auch für das (noch) pickerlfreie Hietzing, wo die Bezirksbewohner befragt werden. Hier startet das Votum in zwei Wochen. Am 7. Februar sollen die Befragungsbögen zugestellt werden, kündigte Bezirksvorsteher Heinz Gerstbach (V) an. Dann haben die rund 40.000 Hietzinger bis 21. Februar - hier gilt ebenfalls der Poststempel - Zeit, ihre Meinung kund zu tun.

Die abgegebenen Stimmen werden am 28. Februar ausgezählt. "Das Ergebnis wird wahrscheinlich im Laufe des Nachmittags feststehen", schätzte Gerstbach - das sei aber auch abhängig von der Anzahl der Stimmen, die ausgezählt werden müssen. Sobald es feststeht, wird das Resultat auch veröffentlicht. Der Bezirkschef betonte außerdem: "Wir holen die Meinung der Bürger ein und die ist für uns bindend." Anders als in Währing ist es für die Hietzinger die erste Befragung zur Einführung des Parkpickerls in ihrem Bezirk.

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