Wegen Gefährdung untersagt
Polizei stoppt 15 Corona-Demos am Wochenende
29.01.202115 von 17 Demos verboten: Am Sonntag könnte es dennoch zu Aufmarsch kommen.
Wien. Schon heute wollten die ersten Corona-Leugner in Wien aufmarschieren – neun Anti-Corona-Maßnahmen-Demonstrationen und zwei Gegendemos waren angemeldet. Allerdings wurden nur rund 1.000 Personen erwartet.
Hochspannung herrschte vor der Großdemonstration am Sonntag, zu der mit 15.000 Demonstranten noch mehr als bei der letzten Kundgebung kommen wollten, darunter amtsbekannte Neonazis, aber auch Politiker wie FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl. Letzterer sollte sogar als Redner am Heldenplatz auftreten.
Demos wegen Gesundheitsgefährdung untersagt
Schon am Donnerstag hatte Innenminister Karl Nehammer angekündigt, er ließe ein Verbot wegen „Gefährdung des öffentlichen Wohls“, sprich der Gesundheit, prüfen – am Freitag dann der Beschluss: 15 der 17 Demos, die für das Wochenende angemeldet waren, wurden von der Wiener Polizei untersagt.
Strafen. Eine Demo am Heldenplatz mit offiziell mehreren Teilnehmern ist erlaubt worden – sollten die anderen Demonstranten dazustoßen und es Tausende werden, schreitet die Polizei ein. Ihnen drohen Strafen bis 720 Euro, dazu bis zu 500 Euro wegen Verstoß gegen Masken- und Abstandsverordnung.
FPÖ-Kickl meldete seinerseits für Sonntag Demo am Heldenplatz an
Nachdem die Wiener Polizei die großen Demos abgesagt hatte, ging die FPÖ in die Offensive; FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl – er war ja als Redner eingeplant – meldete als Reaktion auf die Absage spontan eine eigene Veranstaltung Sonntagnachmittag auf dem Heldenplatz unter dem Titel „Demokratie, Freiheit und Grundrechte“ an. Das Verbot sei „rein parteipolitisch motiviert“. Zu Redaktionsschluss prüfte die Polizei, ob diese Demo zulässig ist.