Bis zu 10 Prozent der vorhandenen Stellflächen sollen verwendet werden.
Vizebürgermeisterin und Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou (G) hat am Montag ein Pilotprojekt in Aussicht gestellt, nach welchem es in Wien schon bald spezielle Parkplätze geben soll, die nur von Bewohnern des jeweiligen Bezirks verwendet werden dürfen. Einige Bezirke hätten bereits Bedarf angemeldet, berichtete sie im Gespräch mit Journalisten. Dass die Umwandlung "normaler" Stellflächen in Anwohnerparkplätze, wie die offizielle Bezeichnung lautet, rechtlich möglich ist, hat nun auch eine Prüfung ergeben.
Nach Angaben der Ressortchefin wurde die Magistratsabteilung 65, zuständig für rechtliche Verkehrsangelegenheiten, ersucht, die Angelegenheit unter die Lupe zu nehmen. Nun liegt das entsprechende Gutachten vor, in dem grünes Licht gegeben wird - wenn auch mit Einschränkungen. Da der Verkehr nicht "unsachlichen oder überschießenden Einschränkungen" unterworfen werden dürfe, ist die Anzahl solcher Anwohnerparkplätze mit zehn Prozent pro Gebiet zu limitieren, heißt es.
Nicht auf Straßen beschräkt, sondern auf ganze Bezirke
Zu benutzen ist ein solcher Parkplatz bzw. eine derart gewidmete Zone - dem Namen entsprechend - nur für Bewohner. Beschränkt ist die Zahl der Berechtigten jedoch nicht auf bestimmte Adressen oder Straßen, sondern auf den gesamte Bezirk: Wer für den jeweiligen Bezirk ein "Parkpickerl" (Ausnahmegenehmigung für Kurzparkzonen, Anm.) hat, darf die Fläche benützen. Parkpickerl werden nämlich nur an Bewohner bzw. an im Bezirk tätige Unternehmer ausgegeben.
Laut Vassilakou wird somit verhindert, dass es zu einem zusätzlichen bürokratischen Aufwand für die Betroffenen kommt. Zusätzliche Genehmigungen müssten so nämlich nicht eingeholt werden. Falls Bezirke nun gerne Anrainerplätze hätten, kommt es zu einer Bedarfsprüfung: Die Stellplatzauslastung für den entsprechenden Bereich muss erhoben werden.
Projekt vorerst im 1., 7. und 8. Bezirk
Konkrete Wünsche gibt es bereits, wie die Ressortchefin berichtete. Konkret seien der 1., 7. und 8. Bezirk auf sie zugekommen. Mögliche Anrainer-Zonen könnten etwa der Neue Markt in der City oder das Gebiet um das Theater in der Josefstadt sein, in dem an Vorstellungsabenden kaum ein Parkplatz zu finden ist.
"Wir wollen eine rasche Abhilfe für Parkplatzsuchende", betonte Vassilakou. Niemand solle mehr ewig kreisen müssen, nur um einen Stellplatz zu finden. Weil drei Bezirke bereits Bedarf angemeldet haben, dürfte die Genehmigung nur mehr Formsache sein.
Vassilakou selbst rechnet "mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit" damit, dass es Anrainerparkplätze geben wird - wenn auch zunächst als Pilotprojekt. Dieses soll in der ersten Jahreshälfte 2012 starten.
