Nach NEOS-Erfolg
"Riesige Freude" bei Heide Schmidt
30.09.2013
Schmidt: Echte Chance für Wiedererstarken einer liberalen Politik.
"Riesige Freude" hat der Einzug der NEOS in den Nationalrat bei Heide Schmidt, der Parteigründerin des Liberalen Forums ausgelöst, das mit den NEOS in einer Wahlgemeinschaft angetreten ist. Sie sehe darin eine "echte Chance für ein Wiedererstarken einer liberalen Politik", sagte Schmidt am Montag. Ein politisches Comeback in der neuen Bewegung strebt sie allerdings nicht an.
Schmidt wünscht sich neue Art der Politik
Schmidt hofft, dass die neue Partei einen "Wettbewerb um einen anderen Stil und um Argumente" im Parlament anstoßen kann statt der bisherigen Politik der Stehsätze. Die NEOS sollen "die anderen herausfordern" und vielleicht auch eine neue Art der Politik in die Große Koalition hineintragen, hofft Schmidt auf einen Anstoß zu ein bisschen mehr Bewegung.
Regierungsbeteiligung der NEOS eher nicht wahrscheinlich
Dass die NEOS in die neue Regierung einziehen könnten, will Schmidt zwar nicht ausschließen, sie hält es aber für nicht wahrscheinlich. Sie fürchtet allerdings, dass die ÖVP "so wenig lernfähig ist" und versucht, eine Koalition mit der FPÖ und dem Team Stronach zu bilden. Das wäre nach Ansicht Schmidts jedoch "ruinös" sowohl für die ÖVP als auch für das Land. "Sehr beruhigt" ist sie, dass die NEOS eine Koalition mit der FPÖ ausgeschlossen haben.
Fusioniert das LIF mit den NEOS?
Ob sie die angedachte Fusion der NEOS mit ihrem LIF befürworten würde, will Schmidt vorerst noch nicht beurteilen. Einerseits würde sie ein solches Zusammenschmelzen zwar "nicht traurig machen", andererseits sei sie "gegen faule Kompromisse", wenn die Gemeinsamkeiten nicht ausreichen sollten. Man solle jedenfalls nicht den gleichen Fehler machen wie die ÖVP, bei der die Bündestruktur zu viele Kompromisse erfordere, worunter die Glaubwürdigkeit leide.
Schmidt schließt persönliches Engagement in der Partei aus
Persönlich engagieren will sich Schmidt in der neuen Partei nicht mehr. Für einen Gedankenaustausch stehe sie zur Verfügung, eine Funktion in dem neuen Team strebt sie aber nicht an: "Ich will mich nicht verschließen. Aber ich gehöre nicht zu denen, die glauben, ohne sie geht es nicht."
Schmidt hatte nach den Ausscheiden des Liberalen Forums aus dem Parlament 1999 die Funktion der Parteichefin zurückgelegt, ein Comeback Schmidts für die Liberalen 2008 scheiterte.