Asyl-System droht Kollaps

Der Kollaps stand knapp bevor: 2.000 Flüchtlinge strandeten Donnerstagabend am Salzburger Bahnhof, weil Bayern mit der Abfertigung an der Grenze nicht nachkam. Die ÖBB drohten, den Bahnhof aus Sicherheitsgründen zu sperren, die Migranten hätten bei sechs Grad Kälte in der Bahnhofspassage übernachten müssen. In einem Kraftakt wurden Hunderte nach Linz und private Quartiere gebracht, das Schlimmste verhindert. Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ): „Es war eine katastrophale Lage, so geht es nicht weiter.“ Die Zuspitzung zeigt die kollektive Asyl-Überforderung. Die Ursachen:

Asylzahl explodiert
Bis 16. Oktober waren mehr als 60.000 Asylwerber registriert, mehr als doppelt so viel wie 2014 (28.027). Pro Tag erreichen 8.000 neue Flüchtlinge Nickelsdorf, doch die Erstaufnahmezentren sind voll. Österreich hat viel zu wenige Schlafplätze für Flüchtlinge.

Sechs Länder erfüllen die Asyl-Quote weiter nicht
Länder säumig. Von 56.000 Asylwerbern in Grundversorgung betreuen die Länder 49.000 Menschen, der Bund 7.000. Nur Wien (108 Prozent), Niederösterreich (102) und Vorarlberg (101) erfüllen die Quote, die Länder betreuen 3.000 Flüchtlinge zu wenig.

Immer mehr Transitflüchtlinge
Seit September reisten 306.000 Flüchtlinge durch Österreich nach Deutschland. Wenn Bayern kurz dichtmacht, kommt es im Nadelöhr Salzburg – wie am Donnerstag – zum Rückstau.

Bund mit Aufnahmestopp
Der Bund reagiert auf den Zustrom mit einem Aufnahmestopp in Bundesbetreuung. Flüchtlinge werden zwar registriert, aber ihnen wird mitgeteilt, dass es nicht möglich ist, ihnen einen Betreuungsplatz zuzuweisen. „Das gilt, solange wir am Ende der Kapazitäten sind“, heißt es.

Auch Notquartiere voll
Die Folge: Quartiere für Transitflüchtlinge, die nur für zwei Tage angelegt sind, sind wie in Salzburg überfüllt, obwohl Wien bis zu 75 % der Transitflüchtlinge unterbringt.

Transport zu schnell
Schaden kritisiert vor allem, dass mehr Flüchtlinge nach Salzburg transportiert werden, als nach Bayern abgefertigt werden können. Bei einem Krisentreffen mit Innenministerin Johanna Mikl-Leitner wurde das weitere Vorgehen diskutiert.

2. Bis zu 2.500 übernachten täglich in Linz – sie kommen aus Salzburg und dem Burgenland.

3. Im Schnitt 1.000 Flüchtlinge schlafen Nacht für Nacht in Durchgangsquartieren in Graz.

4. Auch in Klagenfurt und Villach gibt es Notquartiere, in die Flüchtlinge von Nickelsdorf gebracht werden.

5. Nach ein oder zwei Tagen landen fast alle Flüchtlinge in Salzburg, wo schon vor einer „humanitären Katastrophe“ gewarnt wurde.

6. Auch über Passau werden die Flüchtlinge nach Deutschland weitergeschickt.

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