Nazi-Posting auf Facebook: Ein Jahr bedingt

Ein 30-jähriger Angeklagter ist bei dem Schwurgerichtsprozess am Donnerstag in Salzburg wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung nach dem Verbotsgesetz 3g schuldig gesprochen worden. Er erhielt eine Freiheitsstrafe von einem Jahr auf Bewährung. Zudem wurde ihm die Weisung erteilt, eine KZ-Gedenkstätte zu besuchen. Das Urteil ist bereits rechtskräftig.

Der Einzelhandelskaufmann mit bosnischen Wurzeln hatte am 15. Juli 2014 ein Hitler-Bild mit beigefügtem Zitat gepostet. "Ich hätte alle Juden töten können, einige habe ich am Leben gelassen, um euch zu zeigen, warum ich sie getötet habe". Eine Woche danach kommentierte er ein Foto eines anderen Facebook-Users, auf dem eine israelische und eine amerikanische Flagge verbrannt werden, mit dem Wortlaut "Hurensöhne, Heil Hitler, 88".

Wie viele andere Angeklagte in ähnlich gelagerten Fällen, erklärte der im Pongau lebende 30-Jährige, dass er sich bei den Postings nicht viel gedacht habe. "Damals hat die israelische Armee auf dem Gazastreifen einen Angriff gestartet. Das habe ich im Fernsehen gesehen. Viele haben danach auf Facebook gepostet, dass Hitler eine Stütze für Palästina ist", erzählte er dem vorsitzenden Richter Günther Nocker.

Sein Verteidiger hatte zuvor erklärt, dass der Beschuldigte im Alter von sechs Jahren aus Bosnien geflüchtet sei, wo ein Teil seiner Familie im Bürgerkrieg ermordet worden sei. Sein Mandant habe dann in Salzburg jahrelang mangels Sprachkenntnissen eine Sonderschule besucht. Eine politische Bildung habe es dort "nicht im Entferntesten" gegeben.

Dem Staatsanwalt zufolge hat sich der Mann aber politisch interessiert. Auf dessen Mobiltelefon seien Bilder einer muslimischen Freiwilligen-Division der Wehrmacht aus dem Zweiten Weltkrieg gefunden worden, die überwiegend aus Bosniaken bestanden habe. "Wenn man solche Bilder postet, wenn man das weiß, kann ich mir nicht vorstellen, dass er unbedacht vorgegangen ist."