Vorwurf der Scheinehe: Geldstrafe für Angeklagte

Salzburg. Laut Staatsanwaltschaft soll ein 34-jähriger Türke einer Salzburgerin (32) 12.000 Euro geboten haben, damit sie ihn heiratet und er einen Aufenthaltstitel für Österreich bekommt. Der Mann war nicht geständig, die Frau tatsachengeständig.

Frau unter Druck gesetzt

Die Hochzeit der beiden fand am 20. September 2018 in einer Gemeinde im oberösterreichischen Innviertel statt. Der Mann soll die Frau danach unter Druck gesetzt haben, die Ehe aufrechtzuerhalten. Deshalb wurde ihm auch versuchte Nötigung vorgeworfen. Die 32-Jährige, die wegen der mutmaßlichen Scheinehe falsch ausgesagt haben soll, hatte sich schließlich selbst bei der Polizei angezeigt. Sie bereue, was sie getan habe, sagte sie.

Aufgezeichnetes Handygespräch

In der Verhandlung wurde heute ein Ausschnitt eines aufgezeichneten Handygesprächs zwischen der Tante des Angeklagten und der 32-Jährigen vorgespielt. Darin hatte die Tante die Salzburgerin mit der Scheinehe konfrontiert, auch von Geld war die Rede. Die Tante sagte zu ihrer Gesprächspartnerin, diese habe gewusst, dass es sich um eine Scheinehe gehandelt habe und sie müsse nun mit den Konsequenzen leben.

Die Tante wurde dazu als Zeugin befragt. Sie erklärte, dass ihr Neffe die Salzburgerin 2016 kennengelernt, diese aus Liebe geheiratet und ihr kein Geld dafür gegeben habe. "Es war von einer Scheinehe nicht die Rede", entlastete sie ihren Neffen. "Er hat gesagt, 'ich liebe sie'." Im Nachhinein habe sich allerdings herausgestellt, dass das Ganze von der 32-Jährigen "ein Plan, ein Spiel" gewesen sei, um zu Geld zu kommen. "Sie hatte eine Beziehung zu einem anderen Mann."

Richter Philipp Grosser konfrontierte die Zeugin mit weiteren Ungereimtheiten, nachdem sie erzählt hatte, dass der Neffe im April 2019 bei der 32-jährigen in Salzburg gewohnt habe. Denn der Angeklagte hatte am ersten Prozesstag am 11. Dezember 2019 selbst erklärt, dass er eine Woche nach der Hochzeit in die Türkei gereist sei und seine Angetraute erst wieder im Dezember 2019 im Gerichtssaal gesehen habe. "Sie werden vielleicht noch von den Strafverfolgungsbehörden hören", mit diesen Worte verabschiedete sich der Richter von der Zeugin.

Sowohl die Tante als auch ein Zeuge, der bei der Heirat als Dolmetscher anwesend war, hatten erklärt, dass die Hochzeit ohne Trauzeugen erfolgt war. Ob noch am Freitag ein Urteil gesprochen wird, stand zunächst nicht fest.

Prozess endet mit Diversion

Der Prozess endete am Freitagnachmittag mit einer Diversion für die 32-Jährige wegen der Scheinehe und eine unbedingte Geldstrafe für den Türken wegen Beitragstäterschaft zur Scheinehe und Nötigung. Außerdem wurde die Ehe für nichtig erklärt.

Bezahlt die Salzburgerin innerhalb von 14 Tagen eine Geldstrafe von 750 Euro, wird das Verfahren gegen sie ohne Verurteilung eingestellt. Die Geldstrafe für den Türken beträgt 720 Euro. Das Urteil ist bereits rechtskräftig.