Autobahn-Überwachung
Wirbel um geheime Kennzeichenerfassung
22.11.2007
Jedes Auto, das von Salzburg nach München fährt, wird geknipst und mit deutschen Fahndungslisten verglichen.
Wer von Salzburg mit dem Auto nach München fährt, wird von versteckten Videokameras registriert, digital erfasst und auf einer Fahndungsliste überprüft. Dieses bislang geheime Prozedere wurde jetzt von der Salzburger Polizei ausgeplaudert.
Datenschützer schlagen Alarm
Das Digitalfoto des
Kennzeichens wird sofort an einen Fahndungscomputer geschickt und werde,
wenn weder gegen den Halter noch gegen das Fahrzeug etwas vorliege, sofort
gelöscht, versichert das bayrische Innenministerium. Ein "heißes
Kennzeichen" löst jedoch eine sofortige Fahndung aus. Damit habe man
bereits erhebliche Erfolge erzielt, beispielsweise während der
Fußballweltmeisterschaft an den deutschen Grenzen. Derartige Scanner
auf der Autobahn führten in Deutschland allerdings auch bereits zu einer
Beschwerde beim Verfassungsgericht, dessen Richter offenbar an dieser Art
der Überwachung zweifeln.
Salzburger Polizei verriet System
Ausgerechnet die Salzburger
Polizei machte jetzt in einer Aussendung einen geheimen Standort der
Kennzeichenerfassungsanlage auf dem Irschenberg bekannt. Ein Autodieb war
dort aufgefallen und danach in der Stadt Salzburg gefasst worden.