Schallenberg reist am Donnerstag nach Prag

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) wird am Donnerstag mit seinem neuen tschechischen Amtskollegen Jan Lipavsky in Prag zusammentreffen. Gesprächsthemen sind die bilateralen Beziehungen, die regionale Zusammenarbeit, Migration sowie die Situation auf dem Westbalkan, in der Ukraine und in Belarus, bestätigte das tschechische Außenministerium am Dienstag.

Der Kurzzeit-Bundeskanzler Schallenberg ist der erste Amtskollege, den Lipavsky seit seinem Amtsantritt Mitte Dezember empfängt. Lipavsky und Schallenberg wollen zu Mittag auch eine gemeinsame Pressekonferenz geben.

Lipavsky hatte bereits vor den Weihnachten eine Reise nach Bratislava unternommen, wo er mit seinem slowakischen Amtskollegen Ivan Korcok sprach. Es ist eine Tradition, dass tschechische Spitzenpolitiker zu ihrem ersten Auslandsbesuch in die Slowakei reisen. Unmittelbar nach seinem Slowakei-Besuch nahm Lipavsky am 21. Dezember in Budapest an einem Treffen der Außenminister der Visegrad-Gruppe teil.

Schallenberg hatte Tschechien heuer schon zwei Mal als Außenminister besucht. Im Mai kam er mit dem damaligen tschechischen Außenminister Jakub Kulhanek zusammen. Im Juli nahm er an einem Treffen der Außenminister der sogenannten C5-Gruppe (Österreich, Tschechien, Slowenien, Slowakei und Ungarn) im mittelböhmischen Melnik teil. Die Gruppe hatte Schallenberg im Vorjahr als neues Kooperationsforum ins Leben gerufen, um die Herausforderungen der Coronakrise in Mitteleuropa besser bewältigen zu können.

Die neue tschechische Regierung wurde nach der Parlamentswahl Ende Oktober gebildet, bei der das Kabinett des liberalpopulistischen Premiers Andrej Babis abgewählt wurde. Lipavsky gehört der pro-europäischen Piratenpartei an. Sein Amtsantritt war nicht einfach, weil Präsident Milos Zeman seine Ernennung ursprünglich verweigert hatte. Als Gründe nannte Zeman "unzureichende Ausbildung" Lipavskys, seine angebliche reservierte Haltung zu Israel, zur Visegrad-Gruppe (Tschechien, Slowakei, Polen, Ungarn) sowie die Äußerung, wonach der traditionelle Sudetendeutsche Tag künftig in Tschechien stattfinden könnte. Schließlich machte Zeman einen Rückzieher und lobte Lipavsky doch an.