Die grüne Klubobfrau Sigi Maurer sagt: Kurz darf nicht als Kanzler zurückwechseln.
Wien. Die Grüne Klubobfrau Sigrid Maurer stellt klar, dass ÖVP-Obmann Sebastian Kurz nach seinem Rücktritt als Kanzler nicht in die türkis-grüne Regierung zurückkommen darf. In der ORF-Sendung „Hohes Haus“ sagte Maurer am Sonntag, sie könne „ausschließen“, dass Kurz in dieser Legislaturperiode wieder Kanzler werde.
Grünen wollen regieren. „Ziel“ sei es, dass die türkis-grüne Koalition mit dem künftigen Bundeskanzler Alexander Schallenberg bis zum Ende der Legislaturperiode hält und Projekte wie „das Budget, die ökosoziale Steuerreform und die Pandemiebekämpfung bewältigt“. Schallenberg sei nicht in die Affäre verwickelt und „handlungsfähig“, sagte Maurer.
Mit Kurz im Parlament. Die grüne Klubobfrau selbst hatte eine „untadelige“ Person an der Regierungsspitze gefordert – Kurz sei das nicht, seine Chats legen Intrigen und einen rüpelhaften Ton offen. Doch kann Kurz jetzt – so wie sie – Teil der Klubobleute im Nationalrat sein? Maurer dazu: Die Grünen würden die Personalbesetzungen andere Parteien nicht beeinflussen. Das Sittenbild der Chats, das sei jetzt Sache der ÖVP.
U-Ausschuss zu Buberl-Chats. Die Vorwürfe gegen Kurz werden wohl Thema eines neuen Untersuchungsausschusses im Parlament sein. Maurer will, dass die Opposition diesen Ausschuss einsetzt. Die Grünen würden darin seriöse Aufklärungsarbeit leisten.
