Prozess in Klagenfurt

Staatsverweigerin muss vor Gericht

05.05.2017

Verfahren wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt und Nötigung.

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© TZOe Raunig
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Eine 53 Jahre alte Frau aus dem Bezirk Wolfsberg muss sich am Mittwoch der kommenden Woche vor dem Landesgericht Klagenfurt verantworten. Die Frau hatte den Gerichtsvollzieher eines Bezirksgerichtes bedroht, es handelt sich nach Auskunft des Gerichts um das erste Verfahren in Kärnten gegen eine sogenannte Staatsverweigerin.

Gerichtsvollzieher bedroht

Die Frau, gegen die eine Exekution lief, drohte dem Gerichtsvollzieher, gegen ihn bestünde bei einem internationalen Schuldenregister ein Pfandrecht in der Höhe von 30.000 Euro. Dieses Pfandrecht werde durchgesetzt werden, wenn er das gegen sie geführte Exekutionsverfahren nicht beende. Der Mann zeigte den Vorfall an, die Exekution wurde unter Polizeischutz durchgeführt. Die Frau muss nun wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt und wegen Nötigung vor Richter Gerhard Pöllinger vor Gericht. Ihr drohen bis zu drei Jahre Haft.

Der Prozess findet unter erhöhten Sicherheitsvorkehrungen statt. So müssen sich etwa alle Zuhörer ausweisen, kündigte das Landesgericht an.

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