Staatsverweigerin türmt aus Prozess

Eine wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt angeklagte Staatsverweigerin sorgte am Dienstag im Landesgericht Linz gleichermaßen für Erheiterung und Kopfschütteln: Der von strengen Sicherheitsvorkehrungen begleitete Prozess lief von Beginn an aus dem Ruder:

So weigerte sich die mit einem Fantasiedokument herumfuchtelnde 43-Jährige, auf der Anklagebank Platz zu nehmen. Bei der Aufnahme der Personalien betonte die in starrer Schmoll-Pose Stehende, sie sei nicht Bianca M., wie in den Akten angeführt wird, sondern „das Lebewesen Bianca aus der Familie der M.“ - was sie zu ihrer ersten Frage an die Richterin brachte: „Sind Sie für Lebewesen zuständig?“ Dem fügte sie noch skeptisch hinzu: „Ist das ein staatliches Gericht?“

Nächstes Mal wird sie von der Polizei vorgeführt

Die Richterin bewies große Geduld und bejahte beides. Da lief die Angeklagte – Mitglied der selbst ernannten Verfassungsgebenden Versammlung (VGV) für den Staat Oberösterreich – einfach aus dem Gerichtssaal davon. Und das, obwohl es im Gebäude eben wegen ihr und ihresgleichen vor Polizisten nur so wimmelte.

Die Richterin vertagte den Prozess daraufhin notgedrungen auf 12. Mai und kündigte an, die 43-jährige Linzerin dann von der Exekutive vorführen zu lassen. Es gilt die Unschuldsvermutung.