Projekt nach deutschem Vorbild ist für Graz geplant. Aber sollte der Bund bremsen, dann „ist die Umweltzone in dieser Periode gestorben“.
Neben dem „Lufthunderter“ auf steirischen Autobahnen sägt auch die Umweltzonen-Debatte an den Nerven von Landesrat Manfred Wegscheider (SP). Er war am Montag offenbar kurz davor, alles hinzuwerfen: „Egal, was du machst, es ist nicht gut“, hadert er.
Nun: Welche Pkws trifft es jetzt wirklich? „Das kann ich nicht sagen, weil das von der Kennzeichnungsverordnung abhängt“, beteuert der Politiker. Alles hänge vom Bund und Minister Niki Berlakovich (VP) ab: „Ich kann nicht garantieren, dass die Umweltzonen überhaupt kommen.“ Ja, wenn „Berlakovich (den Forderungen nach einer Novelle, Anm.) nicht nachkommt, dann sind die Umweltzonen in dieser Legislaturperiode gestorben“, stellt der Umweltlandesrat klar.
In der Innenstadt
Sollte der Umweltminister das Ultimatum der
Länder ernst nehmen – wo entsteht dann die Grazer Umweltzone? Wegscheider
will hier Analysen der TU Graz abwarten. Er kann sich vorstellen
„Innenstadtbezogen restriktiv zu sein“. Also die Grazer City? Nein, beim
„Schlossberg oder dort, wo es grüne Lungen gibt, nicht“, korrigiert
Wegscheider. Auch im Norden von Graz (Andritz etc.) sei nach derzeitigem
Stand kein Fahrverbot geplant. Sondern dort, wo die „Feinstaubbelastung eine
Gesundheitsgefährdung“ darstellt.
Freilich besteht das Feinstaubprogramm nicht nur aus Tempo-Limits und Fahrverboten. „Die Werte sind ordentlich gesunken“, will der Landesrat spätestens 2010 belegen. Es sei denn, er wird medial geprügelt, wenn „jemand einen Furz lässt. Dann ist es aus“.
