Strafe bleibt
Rauchen: Schwerer Rückschlag für Wirte
19.08.2009
In Tirol haben Dutzende Wirte Berufung gegen Strafen eingelegt – und verloren.
Der Bescheid ist eindeutig: Ein Wirt aus dem Völser Einkaufszentrum Cyta muss 500 Euro Strafe bezahlen – die Berufung des Gastronomen wurde gestern vom Unabhängigen Verwaltungssenat (UVS) abgeschmettert – es ist das erste Urteil dieser Art. „Das kann jetzt Folgen für ganz Österreich haben“, jubelt Nichtraucher-Aktivist Robert Rockenbauer. „Jetzt erkennen die Wirte vielleicht endlich den Ernst der Lage.“
Strafe
Insgesamt 30 Wirte aus ganz Tirol hatten nach Anzeigen
aufgrund des neuen Rauchergesetzes Einspruch erhoben. Grund: Sie verwiesen
auf Einbußen durch das Gesetz. Der UVS sah das anders, halbierte aber die
ursprüngliche Strafe von 1.000 Euro.
„Das ist ein Witz. Es hätte einmal ein Exempel statuiert werden müssen“, wettert Rockenbauer, der für das Argument finanzieller Probleme aufgrund des Gesetzes wenig Verständnis hat. „Das hat nichts mit Nichtrauchen zu tun, sondern mit der Krise.“