Trotz Wahlschlappe

Van Staa bleibt Tiroler Landeshauptmann

09.06.2008

Der Wechsel von Innenminister Platter nach Innsbruck ist vorerst vom Tisch. Allerdings werden die beiden gemeinsam Sondierungsgespräche führen.

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Die Tiroler Volkspartei will mit Landeshauptmann Herwig van Staa und AAB-Chef, Innenminister Günther Platter, die Sondierungsgespräche für Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Landesregierung führen. Das hat der Landesparteivorstand am Montagabend in Innsbruck beschlossen.

Keine Abstimmung über den Chef
Davor hatten die Teilorganisationen das Abschneiden bei der Landtagswahl und den Verlust von 9,5 Prozentpunkten auf 40,4 Prozent beraten. Nach einem Vertrauensvotum des Wirtschaftsbundes für Van Staa hatte der AAB auf eine Abstimmung über den Landesparteiobmann verzichtet.

Unterschiedliche Meinungen
Van Staa sprach nach der nur zweistündigen Vorstandssitzung von "unterschiedlichen Meinungen in der Partei", Platter von "keiner einfachen Situation für die ÖVP". 2013 wolle man wieder die absolute Mehrheit erreichen. Die vom Landesparteivorstand demonstrierte Geschlossenheit sei Voraussetzung dafür.

Gemeinsam sondieren
Es werde Gespräche "mit allen" geben, betonte der Landeshauptmann. Er sei Verhandlungsführer und gehe davon aus, dass er vom Landesparteivorstand wieder für das Amt des Landeshauptmannes vorgeschlagen werde. Platter betonte, er führe die Gespräche in seiner Funktion als erster Vizeparteichef. Es sei "nichts Besonderes", dass es ein Zweierteam gebe.

Wechsel in einem Jahr?
Dass Vizelandeshauptfrau Elisabeth Zanon den Führungsanspruch gestellt habe, sei nicht ungewöhnlich. Den nächsten Landesparteitag werde es voraussichtlich im Herbst 2009 geben. Dort könne sich jeder der Obmannwahl stellen. Wer dort zum Landesparteiobmann gewählt werde, habe Anspruch auf den Landeshauptmannsessel. Ob er bei dem Parteitag neuerlich antreten wolle, ließ Van Staa offen.

Dinkhauser und Grüne wollen nicht
Eine Koalition mit der Tiroler ÖVP unter Herwig Van Staa lehnt Fritz Dinkhauser allerdings ab, er hatte bei seinem ersten Antreten bei Landtagswahlen am Sonntag aus dem Stand 18,3 Prozent und damit den zweiten Platz hinter der ÖVP erreicht. Auch der Grüne Landesparteichef Georg Willi schloss aus, Van Staa zum Landeshauptmann zu wählen. Bleiben also noch die SPÖ und die FPÖ für eine Zusammenarbeit übrig.

SPÖ vertraut Gschwentner
Der Landesvorstand der Tiroler SPÖ hat Parteichef und Landeshauptmannstellvertreter Hannes Gschwentner am Montagabend einstimmig das Vertrauen ausgesprochen. Gschwentner hatte wegen der verheerenden Verluste bei der Wahl die Vertrauensfrage gestellt. Er will sich in Sachen Koalition auch alle Optionen offen lassen.

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