Uniform-Verbot beim Ulrichsbergtreffen

Nebst zahlreicher Heimatverbände und Interessengruppen mischt sich nun auch Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) in die Diskussion rund um das diesjährige Ulrichsbergtreffen ein. Seine Weisung ist klar und deutlich: "Bundesheer soldaten dürfen beim Ulrichsbergtreffen zwar privat teilnehmen, aber keine Uniform tragen“. Das gefällt Rudolf Gallob, Ex-SPÖ Landeshauptmannstv. und Sprecher der Ulrichsberggemeinschaft gar nicht. Er droht mit dem Gang zum Verfassungsgerichtshof.

"Keine Abgrenzung zum Extremismus“
"Wenn das so ist, wird es beim Verfassungsgerichtshof einiges zu bestaunen geben, das lassen wir uns nicht gefallen“, so Gallob. Indes bestätigte Arno Kronhofer vom Landesmilitärkommando Kärnten das Uniform-Verbot. "Für das Ministerium steht fest, dass es bei der Veranstaltung am Ulrichsberg eine ungenügende Abgrenzung zum Extremismus gibt“, sagte Kronhofer in einem Interview. Und: "Mit dem Erlass will das Verteidigungsministerium jeglichen Zweifel an der demokratischen Haltung des Heeres und den Verdacht der politischen Einflussnahme ausräumen“.

Entlassung aus dem Dienst bei Nichteinhaltung
Soldaten, die bei der Feier dennoch in Uniform erscheinen, dürfen auf jeden Fall mit einer Strafe rechnen: Nicht nur eine Ermahnung, auch eine Entlassung aus dem Heeresdienst könnte die Folge sein.

Schon letztes Jahr hatte Darabos die Unterstützung des Heeres für die Ulrichsbergfeier gestrichen.