Bub nach Schubhaft wieder bei Mutter

Am 17. Oktober erhielt eine dreiköpfige Familie aus Armenien den negativen Bescheid in letzter Instanz, der eine freiwillige Ausreise binnen zwei Wochen nahelegte. Mutter Arpine, im fünften ­Monat schwanger, kollabierte und musste ins Krankenhaus gebracht werden – ÖSTERREICH berichtete.

In der Zwischenzeit wurde vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl ein Festnahmeauftrag durchgeführt, obwohl die Frist zu der freiwil­ligen Ausreise laut Rechtsanwalt Ludwig Weh noch nicht abgelaufen war. Laut BMI soll sie allerdings schon vor „einiger Zeit“ verstrichen sein. Vater Azat und Sohn Anri (3) kamen in Wien in Schubhaft. Als das Innenministerium wegen der Familientrennung unter Druck geriet, wurde der Festnahmeauftrag wieder auf­gehoben. Noch in derselben Nacht fuhren Vater und Sohn zurück nach Vorarlberg.

Asyl

Die Familie hatte vor fast fünf Jahren einen Asyl­antrag in Vorarlberg gestellt. Bis alle Rechtsmittel ausgeschöpft waren, vergingen fünf Jahre. In dieser Zeit fasste die Familie Fuß in Sulzberg (Bezirk Bregenz). Sohn Anri (3) wurde geboren. Die Familie, die von der Gemeinde stark unterstützt wird, ist gezwungen alles, was sie aufgebaut hat, aufzugeben. „Aufgrund des gesundheitlichen Zustands der Mutter habe ich eine Verlängerung der Aus­reisepflicht beantragt“, sagt Weh zu ÖSTERREICH.

Caritas

Unterstützung erhielt die Familie auch von Caritas-Direktor Walter Schmolly. Er kritisiert, dass die Zuständigkeit des humanitären Bleiberechts seit 2014 vom Land zum Bund gewechselt ist. Das habe dazu geführt, dass das humanitäre Bleiberecht nicht mehr genutzt und der Integrationswille „aus 600 Kilometer Entfernung“ nicht gewürdigt werden könne.