Asyl-Camp: Ab 20 Uhr droht heute Räumung

Am Sonntag hielten sich laut Polizei­angaben rund 30 Personen bei der Dauer-Demo gegen die Abschiebung von afghanischen Asylwerbern im Votivpark auf.

Die Auflagen waren streng: Über Nacht durften weder Zelte noch Schlafsäcke verwendet werden, um 22 Uhr war Schluss mit Musik.

Erlaubnis bis 20 Uhr. „Bis heute 20 Uhr ist die Kundgebung im Park als politische Demonstration mit Transparenten, Fahnen, etc. genehmigt. Danach ist die Rechtslage so, dass wir gegen normale Parkbesucher natürlich nicht einschreiten, aber bei einer nicht genehmigten politischen Kundgebung mit Transparenten, Reden etc. andererseits ab 20 Uhr das Gelände räumen müssen“, erklärt Polizeisprecher Harald Sörös gegenüber ÖSTERREICH.

Demo der Afghanen. Jedenfalls wird auch heute gegen die Abschiebung von Asylwerbern nach Afghanistan demonstriert, da dieses Land die nach Völkerrecht geforderten Sicherheitskriterien nicht erfülle – und Abgeschobenen im ganzen Land der Tod drohe. Die Demonstranten fordern, dass ein Vertreter der Regierung mit ihnen verhandelt.

Schon 2012 und 2013 hatten Besetzungen der Votivkirche für Schlagzeilen gesorgt.