Widerstand gegen Haushaltsabgabe
Protest gegen ORF-Steuer: Hunderte bei Demo am Küniglberg
01.07.2023
Großer Wirbel vor dem ORF-Zentrum: Am Samstag versammelten sich etwa 200 Personen vorwiegend von rechten Gruppen am Küniglberg, um gegen die bevorstehende Einführung der neuen ORF-Haushaltsabgabe zu demonstrieren.
Ab 1. Jänner 2024 soll eine Haushaltsabgabe zur Finanzierung des ORF die bisherige GIS-Gebühr ersetzen. Sprich: Jeder Haushalt muss dann für den Öffentlich Rechtlichen Rundfunk zahlen – ob man ihn konsumiert oder nicht. Nur die EU könnte die Steuer noch kippen. Vor der geplanten Einführung im kommenden Jahr regt sich nun weiterer Widerstand.
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Am Samstag rief das Bündnis "direktdemokratisch.jetzt" zur Demonstration vor dem ORF-Zentrum. An die 200 Menschen aus rechten Gruppierungen versammelten sich gegen Mittag in Meidling, um anschließend gemeinsam zum Küniglberg zu marschieren.
Neben zahlreichen Österreich-Flaggen war auch die ein oder andere Russland-Fahne zu sehen. "Lügenpresse"-Rufe waren ebenso zu vernehmen. Auf einem großen Banner an der Spitze des Demozugs prangte der Schriftzug "Eure ORF-Lügen sind uns keinen Cent wert!"
Am Eingang des ORF-Zentrums bezogen angesichts der Wut-Demonstranten Polizisten mit Absperrgittern Stellung. Der Organisator "direktdemokratisch.jetzt" rund um Martin Rutter hatte bereits während der Corona-Pandemie tausende Menschen auf die Straßen mobilisiert. Zuletzt wurde auch gegen die Russland-Sanktionen demonstriert sowie angesichts der Causa Teichtmeister für härtere Strafen für Kinderschänder.