Außenminister Linhart in Nordmazedonien

Am Donnerstag trifft er in Skopje u.a. seinen nordmazedonischen Amtskollegen Bujar Osmani. Schon seine erste Reise als Minister Mitte Oktober hatte Linhart in die Region geführt, nach Bosnien. Das Engagement für einen EU-Beitritt aller sechs Westbalkan-Staaten bezeichnete er damals als einen "Schwerpunkt meiner Außenpolitik" und "Herzensanliegen".

Nordmazedonien und Albanien sind laufend Ziel österreichischer Besuchsdiplomatie. Heuer im Mai besuchten bereits Europaministerin Karoline Edtstadler und der damalige Außenminister und jetzige Bundeskanzler Alexander Schallenberg (beide ÖVP) die beiden Länder mit der Botschaft, ihre Integration in die Europäische Union zu unterstützen. Neben Nordmazedonien, Albanien und Bosnien-Herzegowina wollen auch Serbien, Montenegro und der Kosovo eines Tages in die EU aufgenommen werden.

Nordmazedoniens Geschichte 

Nordmazedonien (vormals Mazedonien) war in den 1990er Jahren das einzige Teilgebiet, das ohne Krieg von Jugoslawien loskam. 2001 kam es jedoch zu Kämpfen im Land zwischen albanischen Extremisten und der mazedonischen Armee. Der Konflikt wurde mit dem Rahmenabkommen von Ohrid mit größerer Selbstbestimmung und mehr Rechten für die albanische Volksgruppe, die rund 25 Prozent der Bevölkerung stellt, grundlegend beigelegt. So beantragte Nordmazedonien 2004 den EU-Beitritt. Im selben Jahr trat ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) mit der EU in Kraft.

Lange Jahre stand aber der Streit mit Griechenland über den Staatsnamen Mazedonien der Integration des Landes in NATO und EU im Weg. Deswegen trug Nordmazedonien als UNO-Mitglied früher die Bezeichnung Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien (Former Yugoslav Republic of Macedonia/FYROM). Erst 2018 einigten sich die Nachbarn auf das Prespa-Abkommen, und aus FYROM bzw. Mazedonien wurde offiziell Nordmazedonien. Voriges Jahr wurde Nordmazedonien in die NATO aufgenommen.

Grünes Licht für Beitrittsgesprächen 

Nach wie vor legt nun jedoch vor allem Bulgarien der EU-Integration Nordmazedoniens Steine in den Weg. Die Staats- und Regierungschefs der Union erteilten vor einem Jahr Grünes Licht für den Beginn von Beitrittsgesprächen. Wann die Verhandlungen nun aber tatsächlich starten, ist noch unklar, denn Bulgarien hat ein Veto dagegen eingelegt. Dadurch ist auch der Start der Verhandlungen mit Albanien blockiert. Die außenpolitische Frage ist offensichtlich zum Spielball der bulgarischen Innenpolitik geworden: Nach mehreren Parlamentswahlen kurz hintereinander ist es in dem 2007 in die EU aufgenommenen Land nicht gelungen, eine stabile Regierung zu bilden. Zuletzt wurde am Sonntag in Bulgarien gewählt. Offenbar ging es in den Wahlkämpfen darum, dass Nordmazedonien bulgarische Wurzeln seiner Geschichte und Sprache anerkenne.

Außenminister Linhart wird in Skopje auch vom nordmazedonischen Staatspräsidenten Stevo Pendarovski und Ministerpräsident Zoran Zaev empfangen. Außerdem besucht er die Niederlassung der EVN. Der niederösterreichische Energieversorger hat in Nordmazedonien rund 900.00 Stromkunden - bei gut zwei Millionen Gesamtbevölkerung. Noch am Donnerstagabend geht es nach Albanien weiter.