Ausschreitungen bei Demo: Mehrere Festnahmen

Wien. In Wien waren am Samstag wieder mehrere Kundgebungen gegen die Corona-Maßnahmen angemeldet. Es kam zu einigen Zwischenfällen, die Polizei setzte Pfefferspray ein und nahm einige Personen nach Verstößen gegen die Covid-Verordnung bzw. wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt fest. Es gab auch Anzeigen, weil keine Masken getragen wurden, hieß es bei der Exekutive auf Anfrage.

Es nahmen wesentlich weniger Menschen an den Demos teil als zuletzt. Am Nachmittag fusionierten sich die einzelenen Kundgebungen zu einem Marsch, an dem laut Schätzung der Polizei 10.000 Personen teilnahmen. In sozialen Netzwerken kursierten Fotos von der Demonstration, wo unter anderem eine Fahne der antisemtischen Qanon-Bewegung zu sehen ist.

Polizei zieht Bilanz: Festnahmen, Pfefferspray-Einsätze

Für heute waren 22 Versammlungen im gesamten Wiener Stadtgebiet angezeigt. Einige davon richteten sich gegen die Corona-Maßnahmen, die größten Versammlungen waren am Heldenplatz, Schwarzenbergplatz, Platz der Menschenrechte und im Sigmund-Freud-Park.

Nach Beendigung der Standkundgebungen der Corona-Maßnahmengegner schlossen sich die Versammlungsteilnehmer zu einer Marschkundgebung ein-mal um die Ringstraße entgegen der Fahrtrichtung zusammen. An diesem Demonstrationsmarsch nahmen etwa 8.500 Personen teil.

Der überwiegende Teil der Versammlungsteilnehmer demonstrierte friedlich, lediglich durch einige wenige gewaltbereite Personen kam es zu strafbaren Handlungen. Weiters musste aufgrund der Missachtung der Maskenpflicht eingeschritten werden.

Die Landespolizeidirektion Wien zieht folgende vorläufige Bilanz:

• drei Festnahmen
• mehrfache Pfefferspray-Einsätze
• Anzeigen nach dem Strafgesetzbuch
• zahlreichen Anzeigen aufgrund verwaltungsrechtlicher Übertretungen

Insgesamt gelang es den knapp 1.000 eingesetzten Polizeikräften aus Wien, Burgenland, Niederösterreich und Oberösterreich die öffentliche Ordnung und Sicherheit in der Stadt zu gewährleisten. 

Karner dankt den Polizisten für ihren Einsatz

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) erklärte im Anschluss in einer Aussendung: "Ich danke allen Polizistinnen und Polizisten die heute im Einsatz standen für ihr umsichtiges und konsequentes Handeln. Die Festnahmen, aber auch die hohe Zahl an Anzeigen zeigen einmal mehr die großen Herausforderungen die hier Wochenende für Wochenende, seit mehr als einem Jahr, gemeistert werden. Das Versammlungsrecht ist ein hohes Gut - das von der Polizei gewährleistet und geschützt wird. Aber es darf nicht für unsolidarische und demokratiefeindliche Handlungen missbraucht werden. Das entschlossene und bestimmte Einschreiten wird so fortgesetzt werden."