FPÖ-Parteitag wird Anti-Kurz-Maskenball

Wien. „Hoffentlich können wir den Herbert Kickl mit der ,Kurz muss weg‘-Maske zum Corona-konformen Verhalten überreden“, schmunzelt ein hoher FPÖ-Funktionär vor dem heutigen FPÖ-Parteitag in der Messe Wien. Man hat ­eigens „Kurz muss weg“-Masken – also Mundschutz mit dem Slogan der Corona-Leugner – gedruckt, um einen Eklat mit dem ansonsten strikten Maskenverweigerer Kickl zu vermeiden, der ja im Nationalrat immer ohne auftritt.

Ansonsten ist der Parteitag laut Nepp sehr vorsichtig angelegt – mit Begrenzung auf 400 Teilnehmer, ohne Gastdelegierte, strikter Maskenpflicht, zwei Meter Abstand zwischen den Einzeltischchen der Delegierten und vor allem mit dem Verzicht aufs ­traditionelle Stehbuffet, wo meist der eigentliche Parteitag stattfand.

Nepps Plan, einen Parteitag ohne Maske zu veranstalten, ist in Absprache mit den Behörden verworfen worden. Man hält sich strikt ans Corona-Konzept der Messe Wien, das schon bei einigen Veranstaltungen erfolgreich erprobt wurde. Soweit der Plan.

Spannend wird, ob sich tatsächlich alle Delegierten und die prominenten Gastredner NR-Klubchef Herbert Kickl und Parteiobmann Norbert Hofer an die Regeln halten.

Parteikonvent trotz hoher Teilnehmerzahl erlaubt

Die FPÖ hat ihren Wahlparteitag mehrfach verschoben. Seit Ibiza aufflog, also seit Mai 2019 ist Dominik Nepp geschäftsführender Obmann der Wiener FPÖ und nicht durch eine Wahl des Parteitags legitimiert. Dieses Provisorium wurde wegen der Pandemie bis zum allerletzten Zeitpunkt ausgereizt. Jetzt muss der Parteitag mit seinen 400 Delegierten zusammentreten.

Das ist juristisch nicht zu verhindern, da die politische Tätigkeit der statutarischen Gremien einer Partei auch im Lockdown erlaubt ist. Und weil die FPÖ gelobt hat, sich an alle Abstands- und Maskenregeln zu halten.