Haslauer entschied anders

Salzburg: Kurz wollte ÖVP-FPÖ-Koalition

03.05.2018

Entgegen des Bundeskanzlers entschied sich Landeshauptmann Haslauer gegen eine Koalition mit der FPÖ.

In Salzburg stehen die Zeichen auf eine schwarz-grün-pinke Regierungskoalition im Land: Zehn Tage nach der Landtagswahl am 22. April hat die ÖVP am Mittwochabend im Parteipräsidium einstimmig Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und den NEOS beschlossen. Die Verhandlungen sollen bereits morgen, Donnerstag, starten und bis Ende Mai abgeschlossen sein.

Bundeskanzler Kurz hätte lieber Schwarz-Blau gehabt

ÖVP-Landesparteichef Haslauer sprach auch mit Bundeskanzler Kurz über die möglichen Koalitionsvarianten. Er macht auch kein Geheimnis daraus, dass der Kanzler geren eine andere Konstellation in Salzburg gesehen hätte, wie er der "SN" sagt. "Der Bundeskanzler hätte gern Schwarz-Blau gesehen. Aber er hat mir nicht dreingeredet", sagt Haslauer.

"Es ist nicht der einfachere Weg, aber ich glaube, es ist der richtige Weg", sagte Haslauer. Es sei wichtig, andere politische Sichtweisen einfließen zu lassen. "Zur ÖVP passen durchaus gewisse grüne Ideen und zur ÖVP passen auch gewisse liberale Ideen. Ich nehme für die Salzburger Volkspartei in Anspruch, dass sie versucht, in der Mitte des politischen Spektrums zu stehen."

Weg der Mitte passe zu Salzburg

Das passe zu Salzburg und sei auch keine Abkehr vom Weg der Bundesregierung. "Schwarz-Blau-passt dort gut zusammen". Er habe die Bundespartei bereits von der heutigen Entscheidung des Landespräsidiums informiert, sagte Haslauer. "Der Bundeskanzler hat das zur Kenntnis genommen, er hätte natürlich gerne Schwarz-Blau gehabt, aber er hat uns nicht reingeredet."

Der erste Verhandlungstermin mit drei Fünfer-Teams findet um 13.00 Uhr im Chiemseehof statt. "Wir wollen dann zügig alle Kapitel durcharbeiten und schauen, ob wir in allen Details ein Regierungsprogramm zusammenbekommen", so Haslauer. Er sei zuversichtlich, dass am Ende ein positives Ergebnis stehen werde. "Scheitern ist möglich, aber nicht erwünscht und nicht erhofft."

Über Personalfragen noch nicht gesprochen

Über Personalfragen und die Ressortaufteilung habe man noch nicht gesprochen, sagte der Landeshauptmann "Das wird am Ende nach den inhaltlichen Verhandlungen passieren." Haslauer beansprucht aber fünf der sieben Regierungssitze für die ÖVP. Grüne und NEOS bekämen demnach jeweils einen Sitz. "Das entsprecht klar dem Kräfteverhältnis nach der Wahl."

Für die ÖVP werden neben Landeshauptmann Haslauer Finanzlandesrat Christian Stöckl, Landesgeschäftsführer Wolfgang Mayer, Klubchefin Daniela Gutschi und Haslauers Büroleiter Thomas Kerschbaum verhandeln.

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