Koalitionsverhandlungen
1. Blick auf türkis-grüne Minister
09.11.2019Im Hintergrund wird bereits über eine mögliche Ressortverteilung nachgedacht.
Zwei Grüne gelten als Fixstarter als grüne Minister. So denn sich Türkis und Grüne einigen sollten, würden Werner Kogler und Leonore Gewessler als Minister in eine solche Regierung einziehen:
Werner Kogler als Vizekanzler
Die wahrscheinlichste Variante wäre, dass Grünen-Bundessprecher Werner Kogler Vizekanzler – mit den Agenden Kultur, Sport und Beamte – und Regierungskoordinator würde.
Umwelt & Infrastruktur: Gewessler
Ex-Global-2000-Chefin Gewessler wäre dann die logische Herrin des neu zu erschaffenden Super-Ministeriums mit Umwelt und Infrastruktur. In der ÖVP sind zwar nicht alle glücklich, den Grünen die Verkehrsagenden zu überlassen, aber „insgesamt wäre es schon logisch so“, sagt ein türkiser Stratege.
Die Ex-Global-2000-Chefin Gewessler könnte Super-Ministerium übernehmen.
Soziales: Hebein oder Rössler
Als zweites wichtiges Ministerium ist für die Grünen das Sozialministerium vorgesehen. Einige wollen zu dem Großressort auch die Integrationsagenden geben. Für dieses Ministerium wird der Name Birgit Hebein genannt. Allerdings muss die grüne Vizebürgermeisterin 2020 die Wiener Landtagswahl schlagen.
Hebein: Wien-Wahl statt Ministerposten?
Wahrscheinlich wäre also Ex-Landesrätin Astrid Rössler. Es sei denn, Kogler bräuchte sie als Klubchefin, wenn er eben in eine Regierung wechseln würde. Derzeit sollen die Grünen aber auch via Headhunter nach „den besten Köpfen“ suchen, berichtet ein Insider. Vorstellbar wäre, dass ein Experte/eine Expertin Sozialministerin wird.
Astrid Rössler könnte Sozialministerin werden.
Langthaler und Lockl
Als höchst ministrabel werden in der grünen Welt auch die Ex-Grünen-Stars Monika Langthaler und Lothar Lockl genannt.
Monika Langthaler steht auch hoch im Ministerkurs.
Sein Name taucht auch immer wieder im Ministerpoker auf: Lothar Lockl.
Integration: Alma Zadic
Ein drittes Ministerium – Bildung losgelöst von Wissenschaft – soll noch an die Ökobewegung im Falle einer türkis-grünen Regierung gehen. Sollte die Integration nicht in das Sozialministerium wandern, könnte etwa Alma Zadic als Integrationsstaatssekretärin ins Innenministerium wandern. So wie einst Sebastian Kurz Integrationsstaatssekretär dort war.
Neo-Grüne Alma Zadic als Staatssekretärin.
Verteidigung: Starlinger, Außen: Schallenberg
Das Verteidigungsressort könnte in der Hand von Thomas Starlinger als Parteifreien bleiben. Der Übergangsminister soll von Van der Bellen forciert werden. Neben ihm könnte auch der Übergangs-Außenminister Alexander Schallenberg (ein Kurz-Vertrauter) im Amt bleiben.
Die Übergangsminister könnten doch länger bleiben...
Justiz: Jabloner oder Moser
Sensibel sei auch die Besetzung des Justizressorts. Einzelne Grüne würden sich wünschen, dass Clemens Jabloner im Amt bliebe, die ÖVP ist skeptisch. Ob Josef Moser dorthin zurückkehre, sei jedenfalls noch offen.
Auch Jabloner könnte bleiben.
Innenminister: Andreas Pilsl
Dass die Grünen nicht das Innenministerium besetzen können oder wollen, scheint allen Beteiligten klar. Allerdings soll dieser heikle Posten sensibel besetzt werden. Türkis und Grün könnten sich hier auf den oberösterreichischen Landespolizeidirektor Andreas Pilsl einigen. Er wurde unter den VP-Grün-Koalition in Oberösterreich installiert und soll weiterhin das Vertrauen beider Parteien und des Bundespräsidenten genießen. Er wurde bei der Bestellung der Übergangsregierung von SPÖ und FPÖ als Innenminister verhindert.
Andreas Pilsl war bereits als Innenminister in der Expertenregierung im Gespräch. Jetzt wieder.
ÖVP setzt auf bewährtes Team
Die weiteren ÖVP-Minister leiteten bereits in der letzten Regierung Ressorts. Gesetzt sind Elisabeth Köstinger, Margarete Schramböck, Hartwig Löger und Gernot Blümel. Sie dürften ihre Ressorts – Landwirtschaft, Wirtschaft, Finanzen und Kanzleramtsagenden – weitgehend behalten. Ob Heinz Faßmann in einer türkis-grünen Regierung ein Comeback als Bildungsminister feiert, ist völlig offen.
Isabelle Daniel