1. Testwahl nach Krise in Koalition

Sonntag in einer Woche finden in Graz Wahlen statt. ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl verteidigt mit 33,7 % (Ergebnis 2012) eine komfortable Mehrheit. Die FPÖ lag letztes Mal zwar nur bei 13,8 %, kratzte bei der Nationalratswahl aber schon fast an der 30-Prozent-Marke.

Ein gewichtiges Wort redet in der zweitgrößten Stadt Österreichs auch die KPÖ mit, die 2012 zweitstärkste Partei war. Die SPÖ hält nur Platz vier.

Barometer

Auch wenn die Wahl ein lokales Ereignis ist, ist sie dennoch ein Stimmungstest für die Krisen-Koalition. SPÖ und ÖVP befürchten, dass sie für den Dauerstreit auf der Bundesebene abgestraft werden könnten. Die Opposition, allen voran die FPÖ, hofft davon zu profitieren.

Vorgezogener Wahltag soll Wahlbeteiligung erhöhen

Am Freitag fand in Graz bereits ein vorgezogener Wahltag statt, bei dem Bürger, die am 5. Februar verhindert sind, bereits ihre Stimme abgeben konnten. Den vorgezogenen Wahltag gibt es auch in Kärnten und im Burgenland.

Experten plädieren dafür, ihn auch in den anderen Bundesländern einzuführen. Die Gemeinden wehren sich wegen der höheren Kosten allerdings dagegen.